Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Bauausschusses

 
 
Bauausschuss Amt
TOP: Ö 9
Gremium: Bauausschuss Amt
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:51
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Herr Dr. Gollner berichtet, dass der Entwicklungsausschuss Niederfinow in seiner letzten Sitzung festgestellt hat, dass nicht nur die Relation zwischen Bauvorhaben und haushaltsrechtlichen Möglichkeiten zu betrachen ist sondern es vor allem auch eine Frage der Kapazität des Bauamtes ist, welche Projekte realisierbar sind. Die Frage ist: Was kann das Bauamt leisten? Für Niederfinow stehen noch das Sportlerheim, die Turnhalle, das Feuerwehrgerätehaus sowie die Sanierung der Choriner Straße an. Die Frage ist vor allem: Was kann wann realisiert werden? Herr Dr. Gollner weist darauf hin, dass der Haushalt der Gemeinde Niederfinow voraussichtlich ausgleichfähig sein wird. Herr Matthes entgegnet, dass die Verwaltung bemüht ist, allen Ansprüchen gerecht zu werden. Es können jedoch keine Bauvorhaben angegangen werden, für die keine finanzielle Deckung vorhanden ist. Die Kolleginnen im Bauamt sind gut ausgelastet. Betreffend der Sanierung der Choriner Straße wird darauf hingewiesen, dass zunächst in der Gemeindevertretung ein Konsens gefunden werden muss. Im Moment herrscht noch Unentschlossenheit, welchen Weg man beschreiten möchte. Alle finanzierten Maßnahmen werden auch umgesetzt. Die Prioritäten müssen durch die Gemeinde festgelegt werden.

 

Hinsichtlich eines von Herrn Dr. Gollner angesprochenen Akteneinsichtsgesuchs weist Herr Matthes auf die notwendige schriftliche Antragstellung hin.

 

Frau Köppen fragt, ob eine Ausbesserung oder Sanierung des Bahnübergangs Lüdersdorf geplant ist. Die Straße ist schlecht, die Geschwindigkeit bereits herabgesetzt. Frau Lüdecke weist darauf hin, dass es sich um eine Landesstraße handelt. Der LS ist zuständig und wurde bereits angeschrieben und zur Behebung der Mängel aufgefordert. Herr Matthes sichert zu, diesbezüglich in der Videokonferenz mit dem LS Brandenburg kommende Woche nachzufragen. Herr Stürmer berichtet, dass dort ein Abfräsen der Straßenoberfläche geplant ist. Es gibt jedoch noch Diskussionen um die Grundstücksgrenzen.