Auszug - Einwohnerfragestunde
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Herr Bietz fragt, ob der Weg von der „Gartenstraße“ über den „Polizeiberg“ (hinter dem alten Wasserwerk) wiederhergestellt werden kann. Das Flurstück 48, Flur 4, Gemarkung Oderberg, ist im Kataster eingetragen, aber nicht mehr als Wanderweg vorhanden. Das hintere Ende ist als Weg vorhanden, ist jedoch nicht im Kataster als Weg eingetragen. Die Stadtverordneten wollen zunächst die Eigentumsverhältnisse über das Liegenschaftsamt klären lassen.
Des Weiteren wird gefragt, wie das Absenken der Bordsteine in der „Gartenstraße“ erfolgen soll. Die Bürgermeisterin antwortet, dass es sich um das Ende hinter Familie Richter bis zum Gaswerk handelt, da dort niemand die Grundstücksausfahrt über die „Gartenstaße“ hat, sondern zum „Puschkinufer“. Es handelt sich bisher nur um eine Möglichkeit, deren Durchführbarkeit derzeit vom Bauamt geprüft wird. Weiterhin ist der Kostenfaktor zu prüfen.
Herr Bietz bittet um Mitteilung, aus welchen Gründen das Gebäude des alten Wasserwerks abgerissen wurde. Der Amtsdirektor sichert zu, dies beim ZWA zu erfragen.
Hinsichtlich der Müllablagerungen am „Bardin“ (Wanderweg) wird nachgefragt, ob der Unrat beseitigt wird. Die Bürgermeisterin erklärt, dass der Landkreis dort keine Beräumung vornehmen wird, solange immer wieder neuer Müll dazukommt. Der Amtsdirektor ergänzt, dass eine Beräumung nicht so einfach möglich ist, da die Statik unter Umständen beeinträchtigt ist und entsprechende Maßnahmen auch Kosten verursachen. Derzeit wird über das Betreuungsgericht versucht, eine Lösung zu erreichen.
Herr Hähnel teilt mit, dass auf dem Gehweg in der „Gartenstraße“ (vom ehemaligen Rummelplatz kommend rechts, vor „Gartenstraße 10“) Laub lag. Dieses wurde zwischenzeitlich auf die Straße geschoben und verstopft dort die Gullys. Die Stadtverordneten bitten den Eigentümer der Freifläche zu ermitteln und zur Beseitigung/Reinigung aufzufordern.
Herr Gramss fragt, ob um die Mulde (Wasserauffang) an der Sporthalle noch eine Absicherung erfolgt. Die Bürgermeisterin erklärt, dass eine Heckenpflanzung geplant ist.
Herr Hardt bittet den Standort des Parkverbot-Schildes an der „Gartenstraße 5“ zu überprüfen. Das Schild steht vor der Einbiegung zum „Puschkinufer“, müsste vermutlich aber hinter der Straße stehen. Der Amtsdirektor lässt prüfen, ob der Standort der verkehrsrechtlichen Anordnung entspricht.
Zu der Nachfrage, ob die durch die Firma EUGAL entstanden Dellen noch beseitigt werden, teilt Frau Hähnel mit, dass der Schaden bereits vom Bauamt aufgenommen und an die Firma EUGAL weitergeleitet wurde. Die Beseitigung wurde zugesichert.
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