Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05
Raum: Sporthalle Oderberg
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Frau Martin fragt, ob bei den Vergabekriterien neben dem Preis auch auf Referenzen und Regionalität Wert gelegt wird. Weiterhin würde sie es begrüßen, wenn sich die Planungsbüros für den FNP im Entwicklungsausschuss vorstellen würden. Der Amtsdirektor weist darauf hin, dass Regionalität kein vergaberelevantes Kriterium ist. Auf die Nachfrage, wer die Kriterien festlegt, teilt Herr Matthes mit, dass die Stadtverordneten darauf keinen Einfluss haben. Es handelt sich um vorgegebenes Vergaberecht nach der Vergabeordnung.

 

Frau Rehwinkel bittet um Mitteilung zum aktuellen Sachstand betreffend das „Brandhaus“ Richtung Bralitz. Frau Hähnel informiert darüber, dass der Landkreis die Räumung überwacht. Es wurde bereits mit der Müllbeseitigung begonnen. Herr Brandenburg übergibt Fotomaterial an den Amtsdirektor mit dem Hinweis, dass dort noch große Mengen Hausmüll, Dämmmaterial etc. liegt.

 

Frau Martin bittet um Auskunft, ob Musiker im Sommer Konzerte im „Bärenkasten“ geben können. Die Amtsverwaltung wird klären, ob dies grundsätzlich möglich ist.

 

Herr Brandenburg weist darauf hin, dass sich vor dem Haus „Hermann-Seidel-Straße 53/53b“ Elektro- und Sperrmüll befindet. Die Stadtverordneten bitten den Eigentümer zwecks Beseitigung anzuschreiben.

 

Frau Rehwinkel bittet die Altreifen von Motorcross-Rädern auf dem Weg Richtung Werft (ca. 30 bis 40 m vor der Marina) zu entsorgen. Diese liegen vom Radweg sichtbar auf dem leicht abschüssigen Gelände.