Auszug - Arbeitsaufgaben 2021

 
 
Sozialausschuss Britz
TOP: Ö 8.2
Gremium: Sozialausschuss Britz
Datum: Mi, 17.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass es sich um ein Empfehlungsgremium handelt. Er liest aus der Kommunalverfassung vor, dass zu den Aufgaben die Kontrolle der Verwaltung zählt. Außerdem sieht er als Aufgaben die Korrektheit der Kitasatzungen, die Sicherstellung und Belage des pädagogischen und technischen Personals (der Gemeinde Britz), Haushaltfragen des Verantwortungsbereichs, Hilfe und Unterstützung älterer und bedürftiger Menschen, die Umsetzung des § 18 a BgKVerf und die Familienfreundlichkeit der Gemeinde an. Er fragt die Mitglieder, ob etwas fehlt und ob sie mit der Konzentration auf das Vorgenannte einverstanden sind.

 

Her Lange bringt an, dass das Thema Kita-Satzungen nur durch eine 100 prozentige Zuarbeit der Verwaltung realisiert werden kann und dies inhaltlich für die Mitglieder gar nicht greifbar ist. Um dies voll und ganz abbilden zu können müssten Unterausschüsse gebildet werden. Herr Marten erwidert, dass e nicht um die Erarbeitung geht, sondern um die Korrektheit der Satzungen. Dies wird vielleicht Gruppenarbeiten bedeuten, aber keine Unterausschüsse. Herr lange lobt die positiven Entwicklungen der Arbeiten des Ausschusses.

 

Herr Marten hält fest, dass eine Konzentration auf das von ihm benannte stattfinden wird.