Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

Herr Hehenkamp informiert über den Hangrutsch am Schulhof  und übergibt den Stadtverordneten einen Sachstandsbericht.

Er informiert, dass am 17.07.14 die Zuarbeit an das Ministerium erfolgte, jedoch noch kein

endgültiger Bescheid der Mittelbeantragung vorliegt (u.a. Hang, Puschkinufer)

 

Eine akute Gefährdung wird im Hang (Albrechtsberg) nicht gesehen.

Es ist noch zu klären, wer die Verantwortung übernimmt. Das Amt wird Messpunkte setzen lassen. Die Messung erfolgt alle 4 Wochen über eine Beobachtungszeit von 1 ½ Jahren.

 

Herr Völker möchte wissen, wie die Gefährdung der Mädchentoilette war.

Herr Hehnkamp erklärt, dass der Sanitärbereich komplett in den Container verlegt wird.

Frau Hähnel erinnert daran, dass in der letzten Wahlperiode sehr oft darüber beraten wurde und nun plötzlich reagiert wird.

 

Herr Hehenkamp erklärt, dass für die Entschädigungssatzung eine Fristverlängerung bis 19.12. gestellt wurde.  Der Landkreis fordert, dass für die Entschädigungshöhe eine Kalkulation zu Grunde gelegt werden soll.  Er überreicht einen Erfassungsbogen mit der Bitte diesen anonym und wahrheitsgemäß auszufüllen.

 

Im Amtsausschuss wurde der neue Sitzungskalender erstellt, die neuen Ausschüsse sind noch nicht enthalten.

 

Frau Göcke informiert über die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“ vom 19.12.2014.

 

Frau Hähnel übergibt an Herrn Schellhase eine Liste der Beschlüsse 2014. Zur nächsten Sitzung soll unter dem Punkt Beschlusskontrolle die Liste vorgelegt werden, was verkauft wurde oder nicht.