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Gemeindevertretung Chorin |
| TOP: |
Ö 8 |
| Gremium: |
Gemeindevertretung Chorin |
| Datum: |
Do, 28.01.2021 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
19:00 - 21:45 |
| Raum: |
Rathaus Britz, Saal |
| Ort: |
Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz |
| Zusatz: |
Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung. |
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- Herr Heinrich bittet um Übergabe einer aktuellen Übersicht aller gemeindlichen Liegenschaften an die Abgeordneten.
- Herr Winkelmann erinnert an die Ersatzbeschaffung und Aufstellung des Straßenschildes „30 km/h“ aus Richtung Parstein in Brodowin-Pehlitz.
- Herr Heinrich erfragt die Möglichkeit im ALLRIS net Amtsinfo (Ratsinformationssystem) bei den Kontaktdaten freiwillig seine E-Mail-Adresse hinterlegen zu können.
- Frau Wähner erinnert an die Einführung des digitalen Sitzungsdienstes und die Ausstattung der AO mit Tablets. Herr Matthes dazu: die Mittel dafür sind im HH 2021 eingestellt, die Beschaffung läuft bereits.
- Frau Wähner erfragt, wie von den AO Beschlussanträge rechtlich einzureichen sind. Es sollte mehr agiert statt reagiert werden.
Herr Matthes dazu: dafür sind lt. KommVerf. ein Zehntel der Zahl der Abgeordneten nötig, für Chorin sind das zwei AO, Herr Horst ergänzt, dass die Einreichung von Anträgen über den Bürgermeister oder den Amtsdirektor erfolgen sollten.
- Herr Dr. Conrad:
- wie hoch ist derzeit die bei der Kita-Kalkulation angesetzte Miete? Herr Matthes: das Grundstück wird kostenlos zur Verfügung gestellt.
- gibt es für Chorin eine Übersicht über den aktuellen Bauzustand aller Immobilien in den OT?
- er bittet wegen der finanziellen Vorsorge die Verwaltung um sachkundige Prüfung der Abschreibungen; Herr Matthes bestätigt, dass jährliche Abschreibungen gebildet werden, gibt aber zu bedenken, dass man trotz dessen von Überraschungen nicht geschützt ist (siehe Dachsanierung des Kita-Gebäudes in Golzow)
- Frau Wähner: nach der Straßeneröffnungsbilanz müssen jetzt auch alle anderen Immobilien auf den Prüfstand. Herr Matthes dazu: dazu hat Frau Hecht Ausführungen gemacht. Die Choriner Straßen haben kaum Wert, nur leider führt dies nicht zur Absenkung der Abschreibungslast.
- Frau Kruppke erfragt, ob die freie Wohnung im Gemeindehaus Sandkrug inzwischen vergeben ist; dazu Herr Müller: im Sanitärbereich besteht noch ein geringer Reparaturbedarf, Mietinteressenten für diese Wohnung sind vorhanden.
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