Auszug - Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Liepe Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 02.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Frau Behling teilt mit, dass der Schnee in der „Brodowiner Straße“ nur bis zum Waldrand (Gemarkungsgrenze) geschoben wurde, nicht bis zu den Häusern. Die Amtsverwaltung wird um Prüfung gebeten, ob dies vertraglich so vereinbart ist oder ob bis zu den Wohnhäusern geschoben werden müsste.

 

Der Amtsdirektor informiert die Anwesenden darüber, dass der Winterdienst neu ausgeschrieben wird. Derzeit ist die Firma Kostrykov vertraglich gebunden.

 

Herr Schwarz teilt mit, dass der Winterdienst nur einseitig die Räumung vorgenommen hat. Dies haben auch weitere Gemeindevertreter beobachtet.

 

Des Weiteren befindet sich nach Auskunft von Frau Behling in der „Brodowiner Straße“ ein Loch. Am Ende der Straße, bei der Einfahrt zu den Pferden ist ein Teilstück abgesackt. Es wird um Prüfung und Beseitigung gebeten.

 

Herr Dr. Haase erkundigt sich nach dem Sachstand hinsichtlich der Ausbesserung der Ausspülungen in der „Brodowiner Straße“. Frau Lüdecke erklärt, dass es einen Vor-Ort-Termin gegeben hat. Frau Hübscher-Mahlitz ist derzeit dabei, die Rückstände von Frau Krenz aufzuarbeiten. Gegebenenfalls müssten die Kosten für die Ausbesserung aus dem Haushalt 2021 gestemmt werden.

 

Herr Manzke fragt, ob es noch Pläne zur Verbesserung der Rad- und Wanderwege gibt. Vorrangig geht es um den Weg Richtung Bralitz (Schöpfwerk) und den Weg Richtung Brodowin. Herr Matthes erklärt, dass bei der BITO die Geschäftsführung neu besetzt wird. Sobald sich die Möglichkeit bietet, wird der Amtsdirektor dies erneut bei der BITO thematisieren.

 

Herr Manzke fragt die Gemeindevertreter, ob die in der Vergangenheit gemeinsam begonnene To-Do-Liste weitergeführt werden soll. Er schlägt vor, dass der Bürgermeister die Liste fortschreibt. Herr Marschner sichert zu, sich diesbezüglich Gedanken zu machen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Haase zur Umfahrung der Baustelle „Oderberger Ende“ erklärt Frau Lüdecke, dass der LS zuständig ist. Auch für die Behebung des abgesackten Gullys (Grenzhäuser) ist der LS zuständig. Die Planungsleistungen wurden aus Kapazitätsgründen vom LS vergeben.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 20.15 Uhr. Frau Hecht und die Bürger verabschieden sich, verlassen den Raum und es wird Nichtöffentlichkeit hergestellt.