Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses

	Amtsausschuss
TOP:	Ö 8
Gremium:	Amtsausschuss
Datum:	Do, 04.02.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10
Raum:	Videokonferenz
Ort:
Zusatz:	„Die Sitzung findet als Videositzung statt. Presse, Rundfunk und ähnliche Medien und die interessierte Öffentlichkeit können die Sitzung im Rathaus Britz (Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz) verfolgen. Hierbei besteht für Einwohner auch die Möglichkeit, Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde zu stellen. Die Abstands- und Hygieneregeln der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sind zu beachten. Insbesondere besteht für die Dauer der Veranstaltung eine Maskenpflicht.“

Herr Püschel erkundigt sich bezüglich des Verzichts auf den Versand von Grundsteuerbescheiden, was denn bei geänderten Beträgen passiert. Frau Hecht antwortet, dass bei Änderungen Bescheide versandt werden. Der Verzicht gelte nur für Bescheide, bei denen sich der zu zahlende Betrag nicht ändert. Frau von Cysewski interessiert, warum überhaupt auf den Versand der Bescheide verzichtet wird. Frau Hecht verweist auf die Einsparungen bei den Verbrauchsmitteln und bei der Inanspruchnahme des Personals.

Herr Polster erkundigt sich nach der Ausschreibung des LS 16 in der Feuerwehr Golzow. Herr Winkels erläutert, dass das Ergebnis der Ausschreibung nicht wirtschaftlich war und eine erneute Ausschreibung vorbereitet wird.

Frau Hähnel berichtet vom Neueinbau der Schließanlage in der Feuerwehr Liepe. Die Kameraden standen plötzlich vor verschlossenen Türen. Frau S. Spann kann die Frage nicht direkt beantworten, die Verwaltung informiert hierzu auf der nächsten Sitzung.