Auszug - Stand Erweiterung Innenbereichssatzung Flächennutzungsplan

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 5.2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 02.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Da die Leistung unter dem Schwellenwert lag, konnte alles in einer Ausschreibung zusammengefasst werden. Zum weiteren Vorgehen erklärt Frau Lüdecke, dass durch den vorangegangenen Beschluss zwei Büros eine Absage erhalten werden. Die mit dem Ausschluss eines Anbieters einhergehende Einspruchsfrist muss zunächst abgewartet werden. Danach wird mit IBE der Vertrag gestaltet.

 

Herr Schwarz schlägt vor, dass sich zunächst die Gemeindevertreter mit dem Planungsbüro zusammensetzen, die Grundlagen schaffen und sich die Bürger im Anschluss einbringen können. Dieser Ansicht sind auch Frau Behling, Herr Salle und Herr Dr. Haase. Herr Marschner spricht sich dafür aus, die Bürger von Anfang an mit einzubinden. Es entsteht eine rege Diskussion.

 

Frau Lüdecke gibt zu bedenken, dass das Planungsbüro nach Ablauf der Fristen und Abschluss des Vertrages etwas Vorlauf benötigt, um eine Flächenaufnahme durchzuführen. Diese wird dann Grundlage weiterer Schritte sein. Welche Flächen am Ende einbezogen werden, entscheidet die Genehmigungsbehörde.

 

Herr Matthes schlägt vor, zunächst die rechtlichen Schritte sowie die Bestandsaufnahme durch IBE abzuwarten. Wenn diese Grundlagen geschaffen sind, könnte ggf. im April oder Mai in welcher Form auch immer losgelegt werden. Damit erklären sich alle Beteiligten einverstanden.