Auszug - Satzung der Gemeinde Chorin über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Chorin

Gemeindevertretung Chorin

TOP:

Ö 7.3

Gremium:

Gemeindevertretung Chorin

Beschlussart:

an Verwaltung zurück verwiesen

Datum:

Do, 26.11.2020

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 21:15

Raum:

Rathaus Britz, Saal

Ort:

Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Zusatz:

Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

CH-084/2020 Satzung der Gemeinde Chorin über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Chorin

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Sitzungsvorlage

Einreicher:

Amtsdirektor

Herr Polster bemängelt an der BV, dass die Änderungen zur derzeit geltenden Satzung nicht dargestellt wurden. Die Gebührensätze sind gleichgeblieben.

Er beantragt die Zurückverweisung an die Verwaltung.

Herr Horst bringt dies zur Abstimmung:

Mehrheitlich wird sich für die Zurückweisung der Vorlage an die Verwaltung entschieden. Wiedervorlage im Januar 2021.