Amtsdirektor:

Herr Matthes teilt mit, dass die Initiative gesundes Essen sich aufgelöst hat, in der Hoffnung, dass eine Ausschreibung erfolgt. Die Verwaltung wird sich dem annehmen, jedoch erst sofern eine Zusammenkunft mehrerer Personen wieder möglich ist.

Covid-19: Die Inzidenzen verharren derzeit auf einem stabilen Niveau. Im Amtsgebiet gibt es derzeit 35 Erkrankte, 19 Personen in Quarantäne und 235 Genesene.

Die Kita und Hortgebühren werden für alle erlassen, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen.

Abriss Fischladen: Feuchtigkeit und Schwamm haben massive Schäden verursacht. Im März erfolgt die Abrissausschreibung, nach Beschlussfassung ist dann Baufreiheit gegeben.

Der Hortneubau wird im April ins Visier genommen. Nach Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung über die Beauftragung der Verwaltung mit der Durchführung eines Teilnahmewettbewerbs.

Erlass Kita und Hortgebühren: Die Kita und Hortgebühren werden für alle Eltern erlassen, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen.

Seitentrakt Sporthalle: Hier wird ein Grundsatzbeschluss durch die Verwaltung vorbereitet. Eine Konzepterstellung unter Einbau der örtlichen Initiativen ist angedacht. Im zweiten Schritt wird es dann um mögliche Fördermittel gehen.

Barshare: Das Barshare-Programm soll die Elektromobilität fördern. Im Amtsgebiet sind bereits mehrere Ladesäulen vorhanden. In Britz steht bereits ein festes Fahrzeug seit 20/2020, wobei die Auslastung hier noch ausbaufähig ist. Auch an der Ladesäule am Museum bestehen nun Bestrebungen dauerhaft ein Fahrzeug zur Verfügung zu stellen. Hierbei muss es immer einen Hauptnutzer geben, wofür die Stadt Oderberg in Frage käme. Die Stadt könnte einen Personenkreis für die Nutzung bestimmen und hätte ein festes Stundenkontingent. Nebennutzer kann die allgemeine Bevölkerung sein.

Genaue Informationen zum Thema Barshare wird die Verwaltung in einer der kommenden Sitzungen geben.

Ordnungsamt:

-          Höhe der Gartenstraße 5 wurde das Verkehrszeichen gemäß verkehrsrechtlicher Anordnung aufgestellt. Der Standort ist damit rechtmäßig.

-          In der Gartenstraße erfordert das halbseitige Parken bauliche Veränderungen. Gemäß Machbarkeit erfolgt die Umsetzung.

-          In der Gartenstraße 18 wurde der Überwuchs durch den Eigentümer entfernt.

-          Der Müll am Platz der Einheit wird zeitnah durch die BDG entsorgt.

-          Veranstaltungen im Bärenkasten sind perspektivisch nicht ausgeschlossen. Jedoch sind hohe Kosten für Sicherungsmaßnahmen der Ruine zu planen.

Der Weg über den Polizeiberg (Gartenstraße – Wasserwerk) ist als Flurstück im Kataster eingetragen, ist jedoch nicht mehr als Wanderweg vorhanden. Die Herstellung eines Weges wäre denkbar. Jedoch müsste das ZWA und eine Privatperson der Nutzung ihrer Grundstücke bzw. dem Verkauf von Teilflächen zustimmen. Durch einen Vermessungsingenieur wäre der katasterliche Verlauf des Weges in die Örtlichkeit zu übertragen und anschließend z.B. durch den Baubetriebshof zu befestigen.

Ehem. Wasserwerk: Das ehemalige Wasserwerk wurde 1935 errichtet. Die Bausubstanz war stark angegriffen, Sanierungsmaßnahmen unverhältnismäßig, was die Errichtung eines Ersatzneubaus zur Folge hatte.

Bürgermeisterin:

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am 17. März statt.

Der Fußgängertester (Ampelkreuzung vor Sporthalle) funktioniert nicht mehr. Hier wird es jedoch einen Termin geben und eine Entscheidung zur Reparatur oder zu einem eventuellen Ersatz.

Für die Whiteboards gibt es keine Ersatzteile mehr. Eine Entsorgung und Demontage erfolgt über den Sondermüll. Die Entsorgung war Inhalt der Ausschreibung, daher ist keine Abgabe an Interessierte mehr möglich.