Frau Rehwinkel erkundigt sich, wie sich die Summe von insgesamt 25.000 € zusammensetzt. Zudem wurde mit der Hangsanierung noch nicht begonnen, daher ist fraglich woher gewusst wird, dass dort das Geld eingespart und für die Deckung genommen werden kann.

Frau Hähnel erläutert, dass es für die Hangsanierung eine 100%ige Förderung gibt.

Frau Lüdecke erklärt, dass sie die genauen Zahlen in der Zusammensetzung der Mehrkosten nicht dabei hat. Diese werden zur kommenden SVV nachgereicht.

Beschluss:

Die Stadtverordneten Versammlung beschließt den Antrag auf überplanmäßige Ausgabe für die Finanzierung der Mehrkosten für die Umsetzung des 1. Bauabschnittes Brandschutztechnische Ertüchtigung Grundschule Oderberg in Höhe von 25.000,00 € aus 1220101-80601-961010 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis