Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 17.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Sporthalle Oderberg
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Frau Hampel weist daraufhin, dass am Rundweg über den Albrechtsberg oben das Geländer abgebrochen sei. Hier ist eine sofortige Sicherung vorzunehmen.

 

Herr Hardt erkundigt sich nochmals nach der Rechtmäßigkeit der Bebauung der Grundstücke in Richtung Am Bardin/Ziegenwerder. Frau Lüdecke teilt mit, dass das Bau- und Ordnungsamt vor Ort war, jedoch anhand der Übersendung der Flurstücke nicht eindeutig erkannt werden konnte, um welchen Bau es sich handle. Die Verwaltung bitte ein Foto zu übersenden, um welche Bauten es sich genau handle. Die Verwaltung lässt anschließend prüfen.

 

Herr Fischer erkundigt sich nach dem neuen Eigentümer der Werft. Dieser wollte sich in einer SVV vorstellen. Frau Hähnel wird diesen kontaktieren und ggf. zur kommenden SVV einladen.

 

Herr Gramms regt an, den Bürgerinnen und Bürgern mittels eines Artikels im Amtsblatt nochmals ihre Pflichten zur Reinigung der Bürgersteige vor Augen zu führen. Während des Schneefalls konnte beobachtet werden, dass einige Bürger der Stadt Oderberg ihrer Pflicht nicht nachkamen.

 

Herr Brandenburg erklärt, dass ihm mitgeteilt wurde, dass es durch die Herstellung der Ergastrasse zu Schäden in der Gartenstraße gekommen sei (50m vor Einmündung) Schwedter Straße. Die Verwaltung wird beauftragt dies zu überprüfen und ggf. das Abnahmeprotokoll zur Kenntnis vorzulegen.