Auszug - Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung - Ausführungen durch die Beauftragte für den ländlichen Raum, Frau Opfermann
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Die Stadtentwicklung hat die Lenkung zur Aufgabe. Es handelt sich um eine Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung und freiwillig. Stadtentwicklung besteht aus einem aktiven Planungs- und Gestaltungsprozess. Der Flächennutzungsplan stellt ein Instrument der Stadtentwicklung dar und richtet sich auf 20 Jahre. Rechtsgrundlage ist der §1 Abs. 2 BauGB und beinhaltet die vorbereitende Bauleitplanung. Der Inhalt des Flächennutzungsplanes ist in §5 des BauGB geregelt. Früher war Oderberg immer eine Stadtverwaltung und nach der Wende das Amt Oderberg. Ein Flächennutzungsplan aus den 90er Jahren war erfolglos. Es kam zum „Niedergang“ der Stadt, Überschuldung, …, was eine Stadtentwicklung kaum möglich machte. Im Jahr 2007 wurde eine Standortkonzept erarbeitet, blieb jedoch weitestgehend unbeachtet. Einzige Umsetzung blieb der Abriss am Platz der Einheit. Ein Satz wird immer wieder gewählt: Oderberg hat so viel Potenzial. Es wird darum gehen dieses Potential zu heben. 2021 bietet sich nun trotz des vielen Leerstandes in der Altstadt und sinkender Einwohnerzahlen eine Situation der Chance. Zuzug- und Ansiedlungswillige sind da, der Berliner Umkreis erweitert sich stetig. Mitwirkungsinteressierte junge Menschen, neue Akteure, touristische Nachfrage, beginnende Stadtgestaltung und vor allem die Haushaltskonsolidierung bieten Möglichkeiten. Oderberg ist seit 01/2021 grundfunktionaler Schwerpunkt – Anker im ländlichen Raum, d.h. Anlaufpunkt für Arztbesuche, Einkäufe und Kulturangebote. Und es gibt weitere Entwicklungsmöglichkeiten. Der Flächennutzungsplan wird zum 100% aus dem Kreisbudget gefördert.
Frau Opfermann schlägt die Bildung einer Arbeitsgruppe vor, mit Stadtverordneten, Mitgliedern des Entwicklungsausschusses, Interessierte Bürgern, Vereinen, Experten,… Frau Opfermann bietet an, die Arbeitsgruppe zu leiten. Die Arbeitsgruppe benötigt klare Kompetenzen und Legitimationen und soll als Schnittstelle agieren. Die Stadtverordneten einigen sich auf einen öffentlichen Aufruf Interessierter über die Zeitung. Ein erster Treff soll bereits vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Frau Hähnel wird alle Abgeordneten über den Termin informieren.
Herr Matthes erklärt, dass in die Sitzung im März eine entsprechende Beschlussvorlage zur Form, zum Inhalt und der Arbeit der Arbeitsgruppe eingehen wird. Herr Fischer erkundigt sich, ob für die Arbeit der Gruppe die Einrichtung einer Unterseite der Amtshomepage möglich sei. Herr Matthes verspricht sich dahingehend mit der IT zu verständigen. |
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