Frau von Cysewski informiert die GV, dass die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen der Scheck in Höhe von 1.500,00 € vom Vizelandrat Herrn Carsten Bockhardt für „Unser Dorf hat Zukunft“ überreicht wurde. Am 13.01.2015 fand ein Termin zur Thematik Förderrichtlinien, Förderanträge und Fördergelder statt. Frau Schenk-Roselt wird zur nächsten Sitzung eingeladen um die Förderrichtlinien zu erläutern.

Frau von Cysewski informiert vom letzten Amtsausschuss am 27.01.2015, es wurde die 1. Lesung des Amts-HH-Plan besprochen.

In der letzten Sitzung wurde der Vorschlag unterbreitet, einen Jahresempfang für die Bürger abzuhalten. Dieser fand bereits am 13.01.2015 mit ca. 30 Einwohnern statt. Da es die erste Veranstaltung war, kann man sagen, dass durchaus ein Interesse von den Bürgern besteht, aktiv an dem Geschehen in der Gemeinde teilzunehmen. Es wurden Ideen eingebracht, in naher Zukunft wird der OT Lunow 750 Jahre, hierzu bedarf es bereits jetzt schon einer Planung.

Die Gemeindevertreter diskutierten zum Thema und sind einer Meinung, diese Art von Veranstaltung auch mehrmals im Jahr abzuhalten. Als nächster möglicher Termin wurde der Monat April genannt.

Auf Grund der erhöhten Geschwindigkeit der Verkehrsteilnehmer in der Hohensaatener Straße wird der Antrag gestellt, eine Geschwindigkeitskontrolle durch die Polizei durchführen zulassen. Ebenso ist im Gespräch eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h zu veranlassen.

Zum Thema stellt Frau Teichert die Angelegenheit richtig und informiert, dass vom Bau einer Beruhigungsinsel die Rede war, um im Straßenverkehr die überhöhten Geschwindigkeiten zu regulieren. Die Gemeindevertreter waren sich einig, dass der Kostenpunkt für eine Beruhigungsinsel zu hoch sei.

Frau Gohlke informiert:

zu lfd-Nr.6 FK              eine Kopie 2-ter Antrag vom 28.10.2014 wurde der GV vorgelegt und geleich-

zeitig erfolgt eine Informations-Vorlage durch Frau Spann; der erneute Antrag vom 28.10.2014 wurde abgelehnt. Leider erfolgte die Versagung der Verkehrsrechtlichen Anordnung vom 27.11.2014. Gemäß Versagungs-Bescheid erfolgte der dringliche

Hinweis, dass seit 2012 die vorhandene Beschilderung im OT Stolzenhagen nicht den gesetzlichen Anforderungen und Gütebestimmungen entspricht. Der Austausch der bemängelten Verkehrszeichen hat umgehend zu erfolgen.

Frau Gietz berichtet über die durchgeführten Baggerarbeiten im OT Stolzenhagen. Durch die unzureichende Überdeckung der Kabel wurde ein Kabelriss verursacht. Da die Kabel vor dem Straßenbau verlegt wurden, hat nun die Gemeinde  die Kosten in Höhe von ca. 625,00 Euro zu tragen.

Herr Püschel und Herr Hagendorf sind nicht dieser Meinung, es ist nicht relevant dass gesagt wird, wir als Gemeinde sind schuld. Wer den Schaden verursacht hat, muss auch die Kosten tragen.

Mit diesem Geld könnten wir die neuen Verkehrsschilder, die benötigt werden, bezahlen.

Die Gemeindevertreter diskutieren darüber; Frau Gohlke unterbreitet den Vorschlag, im Hause Rücksprache zu halten und gegebenenfalls die Kosten der Firma (bzw. Auftraggeber Telekom) in Rechnung zu stellen.

Frau Gietz informierte weiter, dass die Ausschachtungen noch nicht abgeschlossen sind. Die Unterflurbehälter müssen wieder entfernt werden und wegen der Zuschaltung des Internet werden die Schächte noch offen bleiben.

Frau von Cysewski spricht die Problematik Durchlass Oderberger Straße an, Bauamt bitte um genaue Definierung. Herr Hagendorf äußert dazu, der Durchlass wurde reklamiert, die Einläufe müssen ebenerdig geschlossen werden.

Abarbeitung Fragenkatalog

-lfd-Nr.3              Kastanienallee Bäume beschneiden                                           wurde erledigt

                            Reinigung Regeneinläufe                                                          wurde erledigt

                            OT Lunow, Kameruner Str. durch Bauhof nicht mehr möglich

-lfd-Nr.6              Kopie erneuter Antrag Elsengrund                                           erledigt

-lfd-Nr.1              Planierung der unbefestigten Straßen              Termin 03/2015

                            Ergänzung: Ausschreibung muss erfolgen, Bauhof und Firma M&N für

                                                 die Objekte; Vogelsang, Am Görberg, Gartenstraße und

                                                 Ziegeleiweg (muss noch mit aufgenommen werden)

Herr Hagendorf stellt dazu eine Frage: Erfolgt auch die Verdichtung der Straße?

-lfd.-Nr.15              Silberkistenweg absacken Bürgersteig                             erledigt

-lfd-Nr.20              wurde auf der heutigen GV besprochen

-lfd-Nr.21              Herr Koch Kauf oder Pacht ehem. BHG                             aus GV 25.11.2014

-lfd-Nr.22              Kaufinteressenten OT Stolzenhagen Kietz 7                             aus GV 25.11.2014

zu lfd-Nr.15 FK

Frau Gietz gab kurze Info zum Sachstand, absacken des Gehweges Silberkistenweg im OT Stolzenhagen, dem Bauleiter wurde am 12.08.2014 die Aufforderung zur Mängelbeseitigung mitgeteilt, 2. Aufforderung erfolgte am 16.10.2014. Bei der Bauabnahme wurden alle Bürgersteige abgeschritten (Frau Gietz war persönlich dabei) bevor die Abnahme erfolgte. Herr Püschel teilte mit, das in- zwischen ein Anwohner diesen Schaden im Dezember 2014 behoben hat. Daraufhin fragte Frau Gietz, warum Sie darüber dann von Herrn Püschel nicht benachrichtigt wurde?

Des Weiteren wird von den Gemeindevertretern gefragt, ob die Bescheide für die Straßenbeleuchtung Oderberger Straße fristgerecht erstellt wurden (Fristwahrung)?

Information vom Fachamt, die Fristwahrung ist noch bis Ende 2015.