Auszug - Heimat- und Kulturpflege: Ortsteilbudgets im Jahr 2021
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Herr Krüger erfragt, warum für Neuehütte und Sandkrug nicht die ursprünglich an der EW-Zahl bemessenen Planansätze (300 EUR bzw. 800 EUR) veranschlagt wurden Prüfauftrag an KÄ
Herr Matthes verweist zur Klärung auf die baldige Haushaltsdiskussion, derzeit ist für Chorin aufgrund der angespannten Finanzlage nicht einmal ein HH-Sicherungskonzept möglich.
Herr Polster erinnert an die Bildung von Ortsteil-Budgets, mit Hilfe derer dann die Ortsbeiräte selbständig über bestimmte Mittelverwendungen entscheiden können, von Frau Spann ist diese Möglichkeit beanstandet worden.
Herr Matthes dazu: die Kommunalverfassung befindet sich derzeit in Überarbeitung, 2022 wird dann diese Möglichkeit bestehen. Im April wird die Verwaltung dazu einen Grundsatzbeschluss im Entwurf vorlegen, worin die speziellen Verwendungszwecke geregelt werden sollen. Die Dorffeste werden da z.B. unter Brauchtum reinpassen. |
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