Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 07.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Sporthalle Oderberg
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

-          Frau Spann informiert, dass am 18.04.2021 ein Gedenktag der verstorbenen Bürger und Bürgerinnen, welche an oder mit Corona verstorbenen sind, stattfindet

-          Sie gibt weiterhin bekannt, dass die Kindereinrichtungen der Stadt zur Zeit nur sehr gering ausgelastet sind (Kita Oderberg: 25%, Hort Oderberg 10,7%)

-          der Eigentümer des Wohnhauses in der Freienwalder Str. 12 wurde zur Müllbeseitigung aufgefordert

-          4 digitale Displays werden künftig in der Schule genutzt

-          der Straßenbaulastträger wurde aufgefordert, in der Eberswalder-Chaussee Markierungsarbeiten an der Straße vorzunehmen

-          die Problematik Verkehrssicherung in der Angermünder Str. 37 ist dem Landkreis bereits seit 2020 bekannt und involviert

-          das Ordnungsamt nimmt das Objekt regelmäßig in Augenschein

-          12 Wohnungen am Platz der Einheit werden durch den Landkreis für Asylbewerber          renoviert

 

-          die nächste SV findet am 12.05.2021 statt, so Frau Hähnel

-          es soll am Platz der Einheit ein Stadtgarten entstehen, vorab ist jedoch zu prüfen, ob auf der Rückbaufläche der ehemaligen Wohnblocks, Platz der Einheit 1-4 und 12+13, dieser geschaffen werden darf, da für den Rückbau Fördermittel durch die Stadt in Anspruch    genommen wurden

-          das Liegenschaftsamt wird gebeten, alle Freiflächen der Stadt aufzulisten und Karten-material zur Verfügung zu stellen

-          am 14.04.2021 erfolgt eine erste Begehung im Bereich der Gemarkung Neuendorf durch Frau Opfermann, Frau Fröscher und Frau Hähnel, dieses im Zusammenhang mit dem  Vorhaben zur Stadtentwicklung und dem daraus späterhin entstehenden Flächen-nutzungsplan

-          die vorhandene Absenkung in der Straße zur Schiffswerft wird im Herbst behoben

-          noch immer fehlen von einigen Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung die           Tätigkeitsmitteilungen, Frau Hähnel bittet diese umgehend einzureichen

 

-          Frau Fröscher informiert über den Inhalt von Pflegeverträgen