Die Bürgermeisterin berichtet, dass die Corona-Pandemie bereits seit 14 Monaten das Gemeindeleben einschränkt und alle Projekte zum Stillstand bringt. Eine Organisation für die nächsten Monate ist ebenso schwer, wenn nicht sogar unmöglich. Sie übergibt das Wort an den Amtsdirektor Herrn Matthes.

Herr Matthes berichtet kurz über die Pandemie und den bestehenden Inzidenzen in Barnim. In der GV-Sitzung vom 16.03.2021 wurde darüber gesprochen, noch zwei weitere Dialogdisplays anzuschaffen. Dies ist grundsätzlich möglich, dann müssen für das Haushaltsjahr 2022 Gelder geplant werden. Für die Anschaffung eines Doppelverkehrsspiegels verhält es sich ebenso,

dass für das Haushaltsjahr 2022 die Gelder eingeplant werden müssen.

Für die Dorfstraße 23 ist keine Zustellung möglich, hier ist der Eigentümer in der Pflicht und muss einen Antrag auf Erteilung einer Hausnummer stellen.

Frau von Cysewski erklärt, dass dies schon erledigt ist. Die offizielle Hausnummer ist „Lüdersdorfer Straße 31“. Der Antrag zur Absenkung der Borde wurde übergeben Die Bewilligung der Gemeinde ist bereits n der letzten Sitzung erfolgt.

Frau von Cysewski informiert die Gemeindevertreter, dass am 05.05.2021 um 10:00 Uhr eine Probefahrt mit dem Bus stattfindet. Bekannte Problematik „Bushaltestelle Elsengrund“.

Herr Matthes teilt dazu mit, wenn die Bushaltestelle verlegt werden würde, wäre das Problem beendet.

Es wird in der Straße Elsengrund ein Halteverbot-Verkehrszeichen aufgestellt. Daraufhin äußerten die Gemeindevertreter, dass das so nicht beabsichtigt war. Herr Matthes nimmt das so mit in die Verwaltung.

Der Caravanplatz besitzt keine Hausnummer. Die Betreiber müssen ebenfalls einen Antrag auf Erteilung einer Hausnummer stellen. Für die Fischerstraße im Ortsteil Lunow wurde das Durchgangsverbotsschild bestellt. Ortsteil Stolzenhagen, Elsengrund sollen 2 neue Straßenlampen errichtet werden. Dies wird durch die Verwaltung geprüft.

Herr Matthes berichtet über die Entwicklung der Hunde- und Zweitwohnungsteuer der Jahre 2019 bis 2021 mit Plan- und Istwerten.

Entwicklung Zweitwohnungsteuer 2019-2021

2019 Plan: 1.900 ,00 € Ist: 1.727,00 €

2020 Plan: 5.157,00 € Ist: 6.992,00 € Bemerkung: Nachveranlagung VJ 4.215,49 €

2021 Plan: 5.000,00 € Ist: 5.969,00 € Bemerkung: aktuell 11 Veranlagungen neue Satzung

Herr Matthes berichtet, dass der Abgleich zwischen Personen mit Nebenwohnsitz gemeldet und der Liste erfolgte. Diese Personen wurden angeschrieben und erhielten einen Erhebungsbogen mit Informationsblatt, da sie den Tatbestand der Zweitwohnungsteuer erfüllen. Die Personen die nicht mit Haupt- oder Nebenwohnsitz gemeldet sind, wurden ebenfalls angeschrieben. Da Hinweise vorliegen, dass sie den Tatbestand aus der Zweitwohnungssteuersatzung erfüllen.

Entwicklung Hundesteuer 2019-2021

2019 Plan: 6.000,00 € Ist: 5.722,00 €  gemeldete Hunde 161

2020 Plan: 6.000,00 € Ist: 6.285,00 €  gemeldete Hunde 171

2021 Plan: 8.340,00 € Ist: 9.150,00 €  gemeldete Hunde 169

Durch die neue Hundesteuersatzung konnten 350,00 € Nachveranlagt aus dem Vorjahr erzielt werden.