Auszug - Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 20.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Vereinsgebäude des Schützenvereins Stolzenhagen
Ort: Vereinsgebäude des Schützenvereins Stolzenhagen, Am Schützenplatz 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen, OT Stolzenhagen
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Die Vorsitzende der Sitzung und Mitglieder der Gemeindevertretung informieren über:

 

-          OT Lunow, Bauernstraße Nr.10 bis 12 fehlen im Gehweg Steine bzw. sind lose (BA)

-          Wilde Müllablagerung OT Lunow, in Richtung Lüdersdorf vor dem Vorwerk (Steinberg) rechts hinter der Strohmiete (HOA),

-          Das Bauschild/Werbeschild vom Gehwegbau Lüdersdorfer Straße, soll entfernt werden, sofern möglich (BA),

-          Ergebnis/Stand Begehung mit Frau Mercier (HOA),

-          Mülleimer Kastanienallee sind anzubringen und durch BBH zu leeren (HAO/BA),

-          Termin am 05.05.2021 um 10:00 Uhr findet im OT Stolzenhagen eine Busprobefahrt statt an der Bushaltestelle Elsengrund (HOA/BA),

-          Sondermüll vom Biobauern am Kanal OT Stolzenhagen (HOA) kann mit Fotographien belegt werden,

-          W-Lan: wie weit ist der Förderantrag? Herr Matthes äußert dazu, dass vom Kreisentwicklungsbudget KEB noch nichts bewilligt wurde, zur nächsten Sitzung im Mai will Herr Matthes versuchen daran teilzunehmen. Frau Teichert erinnert an den Gutschein und deren Gültigkeit. Herr Matthes äußert dazu, dass die KEB bereits eine Verlängerung des Gutscheines eingeräumt haben.

-          Auf Grund der Pandemie, fallen vorerst alle gemeindlichen Festveranstaltungen aus (23.05. Sportfest OT Lunow und 10.06.2021 Dorffest OT Stolzenhagen) die Festzelte die bei der Firma Zeltverleih & mehr GmbH Münzenberger für 2021 bestellt wurden (ev. Dauerbestellung), sollen für 2021 abgesagt werden Corona bedingt, der Termin zum 04.09.2021 Erntedankfest soll noch nicht Abgesagt werden vielleicht besteht die Möglichkeit das diese Veranstaltung durchgeführt werden kann – Nachfrage ob kurzfristig Absage erfolgen kann,

Option für 2022 das wieder Bedarf besteht – Dringend Fristeinhaltung(HOA)

-Termine für 2022 wären 05.06.2022, 09.07.2022 und 03.09.2022,

-          Termin am 04.05.2021 findet im BGZ ein Probelauf des LK Barnim, Katastrophenschutz anlässlich der Afrikanischen Schweinegrippe statt. (HOA)

 

Frau Teichert lobt das Arrangement der Arztpraxis von Frau Dr. Berg und Wawerek, wie die Impfung gegen die Pandemie für die Bevölkerung umgesetzt wird. Die Gemeindevertretung sollte dem Anerkennung schenken und Frau Dr. Berg danken.

 

Frau von Cysewski informierte dazu, dass Sie bereits mit Frau Dr. Berg gesprochen hat und Sie geäußert hat, dass es Ihr eine Herzensangelegenheit ist helfen zu dürfen.

 

Die Bürgermeisterin unterbreitet Frau Teichert den Vorschlag, das Erntedankfest am 04.09.2021 zu organisieren, um so für den Verein noch Einnahmen zu erzielen, sofern das auf Grund der Pandemie im September möglich ist.

 

Frau Schiwek informiert das in der MOZ eine bereits verstorbene Bewohnerin von Lunow gratuliert wurde, dazu gibt es doch die Geburtstagsliste. Und von der Verwaltung wurden Mahnungen an die Bürger/innen versendet, ohne dass diese einen Bescheid erhalten haben.

 

Frau von Cysewski äußert sich zu der Geburtstagsliste, dies war mit Frau Trettin abgesprochen und alles ist in Ordnung. Der Fehler muss bei der MOZ liegen.

 

Herr Matthes äußert sich zu den Grundsteuerbescheiden, dass es eine amtliche Bekanntmachung im Amtsblatt 12/2020 und 01/2021 gab, sowie in den Aushängen der Gemeinden und der Stadt, dass die Bescheide 2020 in 2021 ihre Gültigkeit behalten. Auch auf der Homepage des Amt Britz-Chorin-Oderberg gab es eine Bekanntmachung. Die Mahnungen wurden ohne Mahngebühr und Säumniszuschläge an die Bürger/innen versendet als Erinnerung der Zahlungspflicht.

 

Herr Müller gibt sein bedenken an, er als Selbstständiger benötige für den Steuerberater und vor allem dem Finanzamt die Bescheide in seiner Buchhaltung.

 

Herr Matthes will sich er Angelegenheit noch einmal annehmen und hält Rücksprache.