Auszug - Einwohnerfragestunde
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Herr Siebeke teilt mit, das Gutachten hinsichtlich der Beleuchtung in der Grundschule Oderberg erstellt zu haben und erklärt sich bereit, dieses der Amtsverwaltung zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren teilt er mit, dass die 30 km/h Beschilderung in Richtung Oderberg hinter einer von Schulkindern genutzten Bushaltestelle steht. Er regt an, das Schild vor die Bushaltestelle und vor die Kurve zu versetzen. Auf der Straßenseite aus Oderberg kommend ist die Beschilderung in Ordnung. Herr Marschner hält dies für eine gute Idee und bittet um Prüfung durch die Amtsverwaltung.
Herr Kupper teilt mit, dass er in der „Fischerstraße“ wohnhaft ist und derzeit über eine 20 MB-Leitung verfügt. Beim geplanten Breitbandausbau ist er nicht berücksichtigt worden, die Leitung in der „Fischerstraße“ wird nur teilweise erneuert. Der Amtsdirektor erklärt, dass Herr Lampe und Herr Dr. Benfer im Landkreis Barnim für den Ausbau zuständig sind. Er wird dort telefonisch nachzufragen und eine entsprechende Rückmeldung über den Bürgermeister geben. Eine grafische Darstellung zum geplanten Ausbau ist auf der Homepage des Landkreises einsehbar.
Herr Koch weist darauf hin, dass der halbe Ort Liepe und somit viele Wohngebäude im Außenbereich liegen. Er schlägt vor, den gesamten Ort zum Innenbereich zu erklären. Herr Matthes gibt den Hinweis, dass der vorliegende Plan nur zur Gesprächsgrundlage dient. Das Verfahren befindet sich noch ganz am Anfang. Es wird einen gemeinsamen Termin mit dem Ingenieurbüro geben, welches den Plan erstellt. In diesem Termin können auch die Bürger entsprechende Vorschläge einbringen und Fragen stellen. Mit einem entsprechenden Beschluss ist erst im Oktober oder November zu rechnen. Herr Marschner weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass formlose Anträge durch die Bürger bei ihm eingereicht werden können.
Die Gemeinde unterstützt den örtlichen Seniorenbeirat mit einem Betrag von 400,00 EUR jährlich. Herr Kupper bittet im Namen des Seniorenbeirates über eine Aufstockung nachzudenken. Herr Marschner weist auf die eingeschränkten Haushaltsmittel hin. Die Gemeinde hat keinen ausgeglichenen Haushalt. Freiwillige Ausgaben sind nur in einem sparsamen Umfang möglich. Frau Drechsler-Wiese informiert darüber, dass es seitens des Seniorenbeirats für Senioren und Seniorinnen in den Gemeinden zahlreiche Angebote gibt, zu denen diese mit Eigenmitteln etwas beisteuern müssen. In den nächsten Jahren wird mit Preiserhöhungen gerechnet, insofern unterstützt sie die Bitte um Prüfung, ob eine Erhöhung des Gemeindezuschusses möglich ist. |
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