Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP:	Ö 1
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 12.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:37
Raum:	Sporthalle Oderberg
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Der Amtsdirektor erklärt, dass es sich bei dem Tagesordnungspunkt 9.1 „GRW Infrastrukturrichtlinie – Modernisierung „strategisch bedeutsamer“ Radwege um einen öffentlichen Tagesordnungspunkt handelt, der vom nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil der Sitzung zu schieben ist. Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig beschlossen. Der Tagesordnungspunkt 9.1 „GRW Infrastrukturrichtlinie – Modernisierung „strategisch bedeutsamer“ Radwege wird zu Tagesordnungspunkt 5.4 und die Tagesordnungspunkte aus dem nichtöffentlichen Teil rutschen jeweils um eine Position vor.