Auszug - Bauliche Unterhaltung Feuerwehrgerätehäuser

 
 
Kommunalausschuss Amt
TOP: Ö 7.1
Gremium: Kommunalausschuss Amt
Datum: Mi, 26.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Frau Lüdecke erläutert die vom Bauamt zusammengestellte Liste „Bauliche Unterhaltung Feuerwehrgerätehäuser 2021“ (Anlage 1):

 

Aus der Liste geht hervor, welche Mittel 2021 im Haushalt zur Verfügung stehen. Auch die jährlichen Fixkosten wurden erfasst.

 

Die Sockelsanierung des Feuerwehrgerätehauses Britz wurde bereits beauftragt und wird voraussichtlich im 4. Quartal fertiggestellt. Die Trockenlegung des Feuerwehrgebäudes in Brodowin ist bereits erfolgt. In der nächsten Woche werden die Fliesen in der Küche angebracht, dann können die Malerarbeiten erfolgen. Die Küchenbeschaffung ist noch durch das Hauptamt zu klären. In Hohenfinow wird die Feuchtigkeit im Mauerwerk analog zu Brodowin vom Gebäude weggeleitet. Es wird ein Sickerschacht erstellt und Sanierputz aufgebracht. Die Federn an den beiden Toren des Feuerwehrgerätehauses Liepe sind ermüdet. Der Fehler wurde vorübergehend beseitigt. Es handelt sich jedoch nur um eine vorübergehende Lösung. Der Einbau von zwei neuen Toren wird empfohlen (Kosten: ca. 20.000,00 EUR).

Im Bezug auf das Feuerwehrgerätehaus Lunow sind noch Malerarbeiten durchzuführen. In diesem Jahr stehen dafür jedoch keine finanziellen Mittel mehr zur Verfügung. Am Feuerwehrgerätehaus Oderberg wurde die Instandsetzung der Außentreppe im Rahmen der Gefahrenabwehr beauftragt. Der 1. Bauabschnitt der Sockelsanierung erfolgt im Rahmen der Mängelbeseitigung. In den übrigen Feuerwehrgerätehäusern stehen nur geringe Kosten zu erwarten.

 

Insgesamt besteht im Jahr 2021 ein Bedarf an Gesamtunterhaltungskosten in Höhe von 185.369,37 EUR. Es steht jedoch nur ein Budget von insgesamt 165.147,00EUR für das Jahr 2021 zur Verfügung. Das Defizit in der Haushaltsplanung wird voraussichtlich bis 2023 bestehen. Frau Lüdecke regt an zu überlegen, wie es finanziell mit den Feuerwehrgerätehäusern weitergeht.

 

Herr Matthes gibt zu bedenken, dass die Mittel für die Reparatur der Heizung und der Tore im Feuerwehrgerätehaus Liepe in diesem Jahr fehlen. Die defekte Heizung muss jedoch zeitnah repariert werden. Hinsichtlich der Erneuerung der Tore ist kein sofortiger Handlungsbedarf gegeben, da diese vorerst repariert wurden. Der Amtsdirektor regt an darüber nachzudenken, wie mit den Baumaßnahmen an der Feuerwehr Oderberg umgegangen wird. Der 3. Bauabschnitt könnte auf 2 Jahre aufgesplittet werden, um genügend finanzielle Mittel für andere Gerätehäuser vorzuhalten. Um den Wert der Gerätehäuser zu erhalten, muss repariert und gewartet werden.

 

Frau von Cysewski fragt, warum die Kapazität im Bauamt so knapp ist. Wäre die Einstellung eines weiteren Mitarbeiters eine Lösung? Der Amtsdirektor entgegnet, dass der Amtshaushalt nicht durch zusätzliche Personalkosten belastet werden sollte. Er bittet hingegen um Verständnis sowie einen angemessenen Umgang mit längeren Bauverfahren. Das Bauamt hat ein umfangreiches Aufgabenkontingent abzuarbeiten. Es sollte mit entsprechenden Motivationen versucht werden, dass Beste aus den Arbeitnehmerinnen herauszuholen.

 

Auf Nachfrage von Frau Fürst erläutert Herr Matthes, dass eventuell mehr Drittfirmen gebunden werden sollten, um Projekte voranzubringen. So bindet man nicht langfristig Personal, was angesichts der aktuellen coronabedingten Einnahmenentwicklung empfehlenswert ist. Herr Polster gibt zu bedenken, dass sich die Lage am Markt problematisch entwickelt. Er weist weiterhin darauf hin, dass in der vorliegenden Auflistung für die Folgejahre 2022 und 2023 keine Investitionen (außer für Oderberg) eingestellt sind. Herr Matthes erklärt, dass die vorliegende Liste nur eine Momentaufnahme ist. Künftige Bedarfe werden noch vom Bauamt erfasst. Eine entsprechende Prioritätenliste steht für die Sitzung im März 2022 zu erwarten. Auf Nachfrage von Frau von Cysewski erklärt der Amtsdirektor, dass die befristete Umsetzung von Mitarbeitern oder Mitarbeiterinnen aus anderen Bereichen der Verwaltung in das Bauamt derzeit nicht möglich ist, da die Kolleginnen und Kollegen in allen Bereichen benötigt werden.

 

Herr Marschner vertritt den Standpunkt, dass mit dem Geld auszukommen ist, welches zur Verfügung steht. Er warnt davor, die Amtsumlage zu erhöhen und empfiehlt, den Austausch der Tore in Liepe vorerst zurückzustellen und den 3. Bauabschnitt in Oderberg aufzusplitten.

 

Herr Horst fragt, ob durch das Strecken notwendiger Arbeiten Folgeschäden zu erwarten sind. Frau Lüdecke antwortet, dass es bereits einen Rückstau der Reparaturarbeiten gibt. Die Trockenlegungsarbeiten stehen seit Jahren an und wurden daher vorgezogen. Weiterhin werden hauptsächlich Baumaßnahmen durchgeführt, die auch abgeschlossen werden können.

 

Frau von Cysewski fragt nach dem aktuellen Stand hinsichtlich der Sanitäranlagen im Feuerwehrgerätehaus Stolzenhagen. Der Amtsdirektor wird den Stand in Erfahrung bringen.

 

Herr Winkels berichtet, dass die Tore in Liepe nicht komplett hergerichtet werden konnten. Sie öffnen nicht vollständig; beide Tore können ca. 30 bis 40 cm nicht geöffnet werden. Es wurde durch die Fachfirma versucht dies nachzustellen. Das Problem konnte jedoch nicht behoben werden.