Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung
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Der Bürgermeister hat ein Prospekt zum Thema Photovoltaik erhalten und fragt, ob sich in der Gemeinde Liepe Möglichkeiten für die Errichtung einer solchen Anlage bieten. Frau Lüdecke antwortet, dass es beim Feuerwehrgerätehaus Probleme gibt, eine solche Anlage daher dort ungeeignet ist. Sie würde jedoch mit Herrn Simon von den Kreiswerken einen Termin zur Besichtigung des Sportlerheims vereinbaren, um zu klären, ob eine Errichtung dort möglich ist.
Herr Matthes erklärt den anwesenden Bürgern, dass die Änderung der Innenbereichsatzung und der FNP zunächst ausschließlich durch die Gemeindevertreter im nichtöffentlichen Teil besprochen wird, um die Grundlagen zu diskutieren. Zu einem späteren Zeitpunkt wird es noch Gelegenheit für die Bürger geben, die Pläne einzusehen und mitzudiskutieren. Diesen Stand hat die Erarbeitung derzeit noch nicht erreicht. Alle bisher eingegangenen Anträge wurden eingearbeitet, d. h. jedoch nicht, dass auch allen Anträgen entsprochen werden kann.
Eine Beschlussvorlage zum „altersgerechten Wohnen“ ist für die Sitzung im Juli vorgesehen.
Im Jahr 2022 wird auf den digitalen Sitzungsdienst umgestellt.
Hinsichtlich der gewünschten Versetzung des 30 km/h Schildes wird klargestellt, dass die Versetzung in Richtung Oderberg in der Karl-Liebknecht-Straße vor die Bushaltestelle (Abzweig Brauerstraße) erfolgen soll.
Zum Stand der Brückensanierung teilt Frau Lüdecke mit, dass die Anmeldung der Vorankündigung für die EU-weite Ausschreibung am 14.05.2021 erfolgt ist. Die Submission ist für den 26.07.2021 geplant, der Vergabebeschluss wird voraussichtlich am 07.09.2021 vorgelegt. Mit dem Baubeginn wird im 4. Quartal gerechnet.
Die Reinigung des Sickergrabens in der „Brodowiner Straße“ sowie des Sandfangs wird zeitnah erfolgen. Die Borde werden voraussichtlich erst im 3. Quartal gesetzt werden, da es derzeit schwierig ist, Firmen zu binden. Die Ausspülung in der „Neue Parsteiner Straße“ wird ebenfalls noch im Juni behoben. |
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