Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Britz
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Herr Fürst informiert, dass er von Anwohnern angesprochen wurde, ob es möglich ist, an Bushaltestellen auch Wartehäuschen aufzustellen.

 

Herr Guse antwortet, dass es möglich ist, wenn der Platz vorhanden ist.

 

Frau Gersdorf informiert, dass die Zonen in der Straßenreinigungssatzung nicht mehr aktuell sind und daher sollte die Satzung überarbeitet werden.

 

Herr Schellhase erklärt, dass sich die Zuständigkeit für den Straßen- und Winterdienst geändert hat. Aus diesem Grund müssen alle Satzungen der amtsangehörigen Gemeinden überarbeitet werden.

 

Frau Gersdorf macht klar, dass zur Überarbeitung das Straßenkataster benötigt wird. Das Straßenkataster sollte der Gemeindevertretung vorgelegt werden.

 

Herr Guse schlägt vor, dass die Thematik im September in den Finanzausschuss gegeben wird.

 

Frau Gersdorf möchte vorher gemeinsam mit Frau Winter im August/Anfang September vom Amt eingeladen werden, um die Thematik vorab zu besprechen.

 

Herr Schellhase stimmt dem zu.