Herr Hehenkamp stellt den Antrag vom Binnenschifffahrtsmuseum vor.

Es geht um die Schadensbeseitigung der RIESA (Unterdeck)

Betrag                             72.500,00 €

Zuschuss              58.000,00 €

EigenanteiL              14.500,00 €

Durchführung der Maßnahme:  März – Dezember 2015

Der Antrag ist am Montag eingegangen, Antragsfrist läuft am 15.01.2015 ab.

Es gibt zwei Möglichkeiten:               1. Ablehnen

                                                        2.Mittel unter Vorbehalt im Haushalt aufnehmen

Hinweis:

      Kein beschlossener Haushalt

      Mittel sind nicht gesichert

Frau Hähnel weist darauf hin, dass die Sporthalle und das Museum übergeben wurde, damit sie nicht geschlossen werden und die Stadt wollte unterstützen.

Herr Völker erklärt, wenn keine Unterstützung erfolgt, kann nicht weiter gemacht werden, es sollte der Antrag gestellt werden, um Mittel zu bekommen.

Herr Hehenkamp erklärt, dass die Stadt als Eigentümer den Antrag stellen muss.

Die Stadt müsste beschließen, den Antrag zu stellen und Mittel in den Haushalt 2015 einstellen, unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes.

Herr Koth weist darauf hin, dass der Verein die Eigenmittel vorhanden hätte.

Herr Hehenkamp schlägt vor, zur Fristwahrung wird unter dem besprochenen Vorbehalt der Antrag gestellt.

Abstimmung über:

Die Antragstellung erfolgt ausdrücklich  unter dem Vorbehalt der endgültigen Beschlussfassung des Haushaltsplanes und dessen Genehmigung.

Frau Hähnel lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis