Auszug - Bericht des Vorsitzenden des Sozialausschusses

 
 
Sozialausschuss Amt
TOP: Ö 4
Gremium: Sozialausschuss Amt
Datum: Mi, 16.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Herr Marten:

Die Ganztagsbetreuung ist zum Schuljahr 2026/2027 auf den Weg zu bringen. Der Bundestag hat den Kabinettsentwurf in erster Lesung beraten und zur weiteren Beratung an den Bundesrat verwiesen.

Schlussfolgerungen:

  1. Zu gegebenem Zeitpunkt müssen wir uns hier zur Umsetzung eine Meinung bilden.
  2. Richtlinie des MBJS Bbg vom 08.01.2021/Gewährung von Zuwendungen für die verlängerte Betreuung im vorschulischen Bereich 2020/2021 – hier geht es um zusätzliche Mittel für Krippe und Kindergarten über eine Betreuungszeit von mehr als 8 Stunden, Mittel werden in Anspruch genommen, je Einrichtung bewilligt und ausgezahlt. Nach Ablauf eines Jahres erfolgt die Kontrolle, ob das Personal erweitert oder eingestellt wurde.

Die Betreuung der Hortkinder (über 4 Stunden) fällt nicht darunter. Hier ist die Regelung offen.