Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 12.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Frau Kosta hat folgende Anliegen:

 

  1. Durchgang zwischen Hausnummer 2 und 3 in der Dorfstraße (Klockow-Haus) ist stark zugewachsen. Wer ist Zuständig?

 

AD: klärt die Verwaltung und wird ggf. Durchgang herrichten (oder durch den Gemeindearbeiter)

 

  1. Motoradlärm, was wird gemacht? Verkehrskontrollen sollten nicht angekündigt werden und die 30 Km/h Beschränkung in der Hebewerkstraße wird nicht eingehalten.

 

AD: Die Ankündigungen dienen auch der Abschreckung. Die Geschwindigkeitsbegrenzung wird nicht nur von Besuchern ignoriert, sondern auch vermehrt von Anwohnern bzw. landwirtschaftlichen Betrieben. Die ortsansässigen Firmen werden durch die Verwaltung kontaktiert und auf die Geschwindigkeitsbegrenzungen hingewiesen.

 

  1. Was passiert mit der Beleuchtung in der Gemeinde?

 

AD: die Kreiswerke haben sich die Situation angeschaut und werden aktiv auf die Gemeindevertretung zugehen.

 

Frau Fürst ergänzt, dass die Problematik im Entwicklungsausschuss diskutiert wird.

 

  1. Gibt es eine Statistik bei der ZWA, wie oft es zu Rohrbrüchen in der Gemeinde kommt?

 

Frau Fürst erklärt, dass Herr Bratek die Thematik bei der ZWA besprechen wird. Das vorderste Stück der Hebewerkstraße wird im IV. Quartal 2021 voraussichtlich erneuert.

 

  1. Wie ist der Sachstand zur Sanierung der Kita?

 

AD: Baugenehmigung liegt noch nicht vor.

 

  1. Was ist mit dem Internetausbau?

 

Frau Fürst erklärt, dass die mitgebrachte Karte die geplanten Baumaßnahmen verdeutlicht. Die betroffenen Haushalte werden von der Telekom angeschrieben.

 

  1. Gibt es einen Tätigkeitsbericht von der Gemeindevertretung.

 

Herr Matthes und Frau Fürst informieren über die verschiedenen Projekte und Ergebnisse. Herr Gollner möchte gern eine Übersicht haben, in der deutlich wird welche Beschlüsse gefasst wurden und welche noch ausstehend sind.

 

  1. Sirene geht nicht mehr

 

Frau Fürst erklärt, dass ein neuer Standort gefunden wurde und der Amtsausschuss diesen bereits beschlossen hat. Frau Hecht ergänzt, dass die Mittel dafür im Haushalt 2022 eingeplant wurden.