Auszug - Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" von der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen an das Amt Britz-Chorin-Oderberg

Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

TOP:

Ö 5.2

Gremium:

Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 17.08.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 21:50

Raum:

Vereinsgebäude des Schützenvereins Stolzenhagen

Ort:

Vereinsgebäude des Schützenvereins Stolzenhagen, Am Schützenplatz 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen, OT Stolzenhagen

Zusatz:

Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

LS-016/2021 Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" von der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen an das Amt Britz-Chorin-Oderberg

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Sitzungsvorlage

Einreicher:

Amtsdirektor

Herr Matthes informiert über die zentrale Konzepterstellung für alle Gemeinden.

Es entsteht eine kurze Diskussion der Gemeindevertretung.

Beschluss:

Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, gemäß § 135 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, die Übertragung der Aufgabe „Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg“ an das Amt Britz-Chorin-Oderberg.
Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich einer Zustimmung von mehreren Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Für die Umsetzung des Beschlusses wird der Amtsdirektor von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen