Auszug - Einwohnerfragestunde
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Frau Herbst erklärt, dass die „Parsteiner Straße“ zerfahren ist und repariert werden muss. Auf der gesamten Länge sind Steine lose, die Fahrbahn ist verschmutzt und es befinden sich diverse Löcher in der Straße. Herr Marschner bittet Herrn Schenke, sich die Straße anzusehen und einen Vorschlag zu machen, wie die Fahrbahn repariert werden kann. Die Besichtigung soll zusammen mit der zuständigen Mitarbeiterin des Bauamtes erfolgen. Herr Manzke bietet bei Bedarf seine Hilfe an. Auf Nachfrage erklärt Herr Matthes, dass die Gemeinde durch den KSA haftpflichtversichert ist.
Zum eingangs vorgestellten Förderprogramm „Pflege vor Ort“ fragt Frau Anders, ob sich die Gemeinde an jeder beantragten Förderung mit 20 % beteiligen muss. Herr Matthes weist darauf hin, dass sich der Höchstbetrag der Förderung auf 5.000,00 EUR beläuft und die Bereitstellung des Zuschusses durch das Amt erfolgt. Die Beteiligung der Gemeinde Liepe erfolgt im Rahmen der Amtsumlage.
Frau Wetzig fragt, ob es für die Gemeinde Liepe einen Katastrophenschutz-Plan gibt und wie der Bürger entsprechende Sirenensignale erkennen kann. Frau Behling bestätigt, dass es einen entsprechenden Plan gibt, der den Feuerwehren zur Verfügung gestellt wurde. Der Amtsdirektor erklärt sich damit einverstanden, im Amtsblatt die Bedeutung der Sirenensignale abzudrucken.
Frau Anders fragt, ob es sich bei den Erdarbeiten vom Landgasthof Richtung Oderberg um die Verlegung von Glasfaserkabeln handelt. Der Amtsdirektor erklärt, dass betroffene Haushalte angeschrieben werden und die Bereiche auch im Amtsblatt veröffentlicht werden. Herr Herbst teilt mit, dass die beauftragte Baufirma „kreuz und quer“ buddelt. Die Mitarbeiter öffnen Straßen und private Auffahrten ohne diese anschließend fachgerecht zu schließen. Es wird um Prüfung der Aufbruchgenehmigungen gebeten bzw. wird um Prüfung der Straßen und Auffahrten gebeten, die bereits wieder geschlossen wurden.
Während der Gemeindevertretersitzung wird die komplette „Triftstraße“ in Liepe evakuiert, da bei den Erdarbeiten eine Gasleitung beschädigt wurde. Die Anwohner werden in der Feuerwehrwache Liepe mit Lebensmitteln und Getränken versorgt. |
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