Auszug - Kontrolle offener Aufgabenstellungen

 
 
Finanzausschuss Britz
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss Britz
Datum: Mo, 06.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Frau Winter erfragt den Bearbeitungsstand „Digitalpakt“.

 

Frau Hecht antwortet, dass Geräte beschafft wurden, aber in welchem Ausmaß kann sie nicht sagen. Es wird dazu Informationen zum nächsten FA Britz geben.

 

Frau Winter möchte wissen, wie weit der Bearbeitungsstand „Vertrag Brandschutzverein“ ist.

 

Frau Hecht informiert, dass der Vertrag seit Wochen dem Brandschutzverein vorliegt, allerdings gab es bisher keine Rückmeldung. Frau Hecht gibt zu bedenken, dass ein Aufbau ohne Vertrag nicht erfolgen darf.

 

Herr Guse macht klar, der Vertrag ist die Voraussetzung. Der  Verein muss mit einer Fristsetzung angeschrieben werden, sonst erfolgt ein Baustopp.

 

Frau Winter möchte den Sachstand zur Oderberger Straße und zum Zaunbau Fortuna wissen.

 

Frau Hecht erklärt zur Oderberg Straße, dass man durch den Vegetationszeitraum nichts machen konnte.  

 

Herr Guse ergreift das Wort und berichtet, dass der Auftrag raus ist und der Zaunbau demnächst beginnen soll. Weiter erklärt er, dass der Verein einen Zuwendungsbescheid von 2.543,00 EUR  erhalten hat, die als Erhöhung nachbewilligt wurden. Der Verein kennt die genaue Fördersumme nicht, daher sollte die Gesamtförderung dem Verein in einem Schreiben noch einmal mitgeteilt werden.

 

Frau Hecht macht aufmerksam, dass es sich hierbei um zwei verschiedene Sachen handelt. Einmal um eine Vereinbarung und einmal um einen Sonderantag. Das Amt wird dem Verein die Gesamtsumme aber mitteilen.