Auszug - Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

 
 
Bauausschuss Britz
TOP: Ö 8
Gremium: Bauausschuss Britz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 13.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Frau Spann erläutert den Inhalt der Vorlage, die als Tischvorlage kurzfristig mit auf die Tagesordnung genommen wurde.

 

Um die Turnhalle an der Schule auch für außerschulische Nutzungen wieder öffnen zu können, ist die Gemeinde verpflichtet, als Betreiber der Halle ein Hygienekonzept, das Anlage der Vorlage ist, zu beschließen. Jeder Nutzer hat darüber hinaus ein individuelles Hygienekonzept vorzulegen. Von drei Nutzern liegt ein entsprechendes Konzept bereits vor.

 

Außerdem soll die Verwaltung ermächtigt werden, entsprechend der pandemischen Lage das nach Beschlussfassung vorliegende Hygienekonzept an künftig geltende Umgangsverordnungen / Eindämmungsverordnungen anzupassen und gegebenenfalls die Nutzung der Turnhalle für außerschulische Nutzungen zu untersagen.

 

In diesem Zusammenhang erläutert Herr Guse, dass angedacht ist, für außerschulische Turnhallen-Nutzungen zukünftig Gebühren aufzuerlegen. Die Vereine haben dann die Möglichkeit, durch entsprechende Anträge, die fälligen Gebühren erlassen zu bekommen. Es soll den Vereinen somit sichtbar gemacht werden, dass ihnen durch die Nutzung der Turnhalle ein geldwerter Vorteil entsteht.

 

Ziel ist daher, zum 1.1.2022 eine entsprechende Nutzungsgebührensatzung für die Turnhalle zu erlassen.

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Vorlage „Hygienekonzept zur außerschulischen Nutzung der Turnhalle“ zu beschließen.