Auszug - Bericht des Vorsitzenden des Sozialausschusses

 
 
Sozialausschuss Amt
TOP: Ö 4
Gremium: Sozialausschuss Amt
Datum: Mi, 22.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

 

Herr Marten berichtet, dass er aus der Presse erfahren hat, dass nach dem zweiten Anlauf im Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur Ganztagsschule /Anspruch zur Ganztagsschule auf den Weg gebracht wurde. Herr Marten erklärt, dass es darin um den Rechtsanspruch der Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/2027 geht. Es sind neue Finanzhilfen in dem gegenwärtigen Dokument eingearbeitet worden. Herr Marten erläutert die Einzelheiten dazu. Das Gesetz tritt ab 2026 zunächst für die erste Klassenstufe in Kraft. Später kommen dann weitere hinzu.

 

Herr Marten erklärt zur Frage aus der letzten Sitzung zum Kinderschutzkonzept, dass das Dokument 2020 erarbeitet wurde, danach wurde es beim Ministerium eingereicht und durch kleine Ergänzungen sind jetzt alle Bestimmungen so, dass das Konzept nun umgesetzt werden kann. 

 

Zum Thema Pflege vor Ort berichtet Herr Marten, dass der Beratungstermin mit Lobetal stattgefunden hat. Es waren interessante Ansätze dabei. Die Senioren müssen einbezogen werden. Zuarbeiten gehen an den Amtsdirektor.