Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder

 
 
Entwicklungsausschuss Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Entwicklungsausschuss Oderberg
Datum: Mi, 29.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Herr Fischer berichtet von den bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung eingegangenen Beschwerden bezüglich der Absperrung der Zuwegung am Ufer vor dem Sportplatz an der Festung in Richtung „Grüne Aue“. Die Kleingärtner kommen nun mit dem Auto nicht mehr zum Grundstück. Er möchte aber auch keine Ausnahmen für einzelne machen.

 

Frau Martin berichtet von Bautätigkeit in den Pachtgärten an der beschriebenen Stelle.

 

Herr Brandenburg verkündet, dass ja auch eigentlich ein abschließbarer Poller gewollt war. Dann könnten Rettungsfahrzeuge und Feuerwehr ungehindert passieren. Hier ist Herr Krienke auch der Überzeugung, dass jederzeit die Möglichkeit eines Rettungseinsatzes gegeben sein muss. Ersatz des Steines durch abschließbaren Poller prüfen. Der Schlüssel muss zu Feuerwehr und Rettungsdienst.

 

Frau Martin berichtet aus dem Forum Stadtentwicklung, dass alle wollen, das die Innenstadthäuser ansehnlicher werden. Da sprechen aber wohl Eigentumsverhältnisse dagegen. Herr Brandenburg sagt, die Stellplatzsatzung der Stadt Oderberg schreckt Kaufwillige ab, denn Innenstadtstellplätze werden nicht verkauft und für jede Baugenehmigung muss ein Stellplatz vorgewiesen werden. Herr Hardt pflichtet ihm bei und berichtet, dass sich beim Gerüst am Oberkietz auch nichts tut. Da hätte man keine Ausnahmegenehmigung erteilen müssen, meint er.

 

Frau Schröter befürchtet, dass der Bus aus Freienwalde und auch Eberswalde beim Brückenbau nicht mehr bis zum Friedenhain gelangt. Fahrpläne sollten angepasst werden.

 

Auf Wunsch stellt Frau Martin den Antrag, dass der Top 7.2. vorgezogen wird, damit Frau Krienke bei der Vorstellung des Konzeptes für das Bollwerk mit dabei sein kann. Herr Fischer lässt abstimmen und alle Anwesenden sind einverstanden.

 

Herr Marschall verlässt den Raum.