Die ortsansässige Ärztin, Frau Neumann, stellt sich vor und bestätigt, dass sie zum 31.12.2021 ihre berufliche Tätigkeit beenden wird. Seit Juli 1991 ist sie in der eigenen Praxis tätig. Sie ist sehr erleichtert darüber, dass die Praxis nahtlos weiterbetrieben wird und auch die Angestellten übernommen werden. Dadurch besteht für die Patienten weiterhin ein stabiler Anlaufpunkt.

Frau Dashti stellt sich, ihren Mann und ihre Schwester, Frau Teßmer, vor. Seit 2017 betreiben die Eheleute Dashti eine Gemeinschaftspraxis in Eberswalde und werden voraussichtlich ab 01.01.2022 die Praxis in Liepe als Zweigniederlassung in ihren Praxisbetrieb integrieren. Die entsprechenden Anträge bei der KV sind gestellt. Frau Teßmer wird in der Niederlassung Liepe tätig werden. Frau Teßmer stellt sich ebenfalls vor. Sie hat in Greifswald studiert und zwischenzeitlich Berufserfahrung in Stralsund, Brandenburg und Berlin gesammelt. Sie sieht ihren Lebenschwerpunkt nicht in der Stadt.

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Grundstücksangelegenheiten erst im nichtöffentlichen Teil behandelt werden. Er lädt sowohl Frau Neumann als auch die Familie Dashti/Teßmer zur Sitzung im Januar ein, um die Praxisübergabe auch im Rahmen der Gemeindevertretung zu würdigen.

Frau Anders regt an, die Einwohnerfragestunde an das Ende des öffentlichen Teils zu verlegen. Auch Frau Wätzig würde diese Verschiebung begrüßen. Herr Matthes gibt den Hinweis, dass Fragen zu Tagesordnungspunkten auch vorab an die Amtsverwaltung gestellt werden können, sodass diese bereits in der Sitzung beantwortet werden können.

Des Weiteren gibt Frau Anders den Hinweis, dass Wahlplakate direkt nach der Wahl von den Parteien zu entfernen sind, andernfalls könnte man durch Ordnungsgelder Erträge generieren. Diesbezüglich stellt Herr Matthes klar, dass die Parteien nach einer Wahl 14 Tage Zeit haben, entsprechende Wahlwerbung zu entfernen. Danach wäre die Erstellung von Kostenbescheiden möglich. Er bittet insofern um Verständnis, dass die meisten Parteien auf ehrenamtliche Mitarbeiter angewiesen sind und diese nur im Rahmen ihrer Möglichkeiten vorgehen können. Er regt an darüber nachzudenken, ggf. die Sondernutzungssatzung anzupassen. Dies wird aktuell auch in anderen Gemeinden diskutiert. Vorstellbar wäre zum Beispiel, dass die Plakatierung nur in begrenzter Anzahl oder nicht im Ortszentrum erfolgen darf. Auch sollte man die nicht unerhebliche mechanische Einwirkung durch z.B. Kabelbinder auf die Straßenlaternen bedenken. Frau Bösel hat diesbezüglich festgestellt, dass die Plakate auch durch Größe und Gewicht an den Laternenmasten „nach unten wandern“ und dort Fußgänger und Radfahrer auf dem Gehweg behindern.

Weiterhin fragt Frau Anders, durch wen die Wildzäune finanziert werden, nachdem zuerst Elektrozäune aufgestellt wurden und diese zwischenzeitlich durch Bauzäune ersetzt wurden. Der Amtsdirektor erklärt, dass durch die rasche Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) schnelles Handeln erforderlich wurde, was ggf. später nachjustiert werden muss. Je nach Entwicklung ist auch das Versetzen der Zäune möglich. Die Kosten trägt der Landkreis. Die Gemeinden sind für diese Maßnahmen nicht zuständig. Der Amtsdirektor wird gebeten die Finanzierung zu klären. Insbesondere, ob die Gemeinde Liepe die Kosten über die Kreisumlage mitträgt.

Hinsichtlich der Verlegung der Glasfaserleitungen wird gefragt, wie sich die Bürger privat verhalten sollen, wenn Grundstücksauffahrten nach Durchführung der Arbeiten nicht fachgerecht geschlossen werden. Der Amtsdirektor erläutert, dass die Aufbruchgenehmigungen beim Bauamt gestellt wurden. Nach Fertigstellung der Arbeiten erfolgt eine Fertigstellungsanzeige und daraufhin die Endabnahme. Bis dahin ist auch das provisorische Verschließen möglich. Der Amtsdirektor wird gebeten zu klären, wie bei privaten Auffahrten vorgegangen wird.

Auf Nachfrage zur Bedarfsermittlung der Fördermittelvergabe „Pflege vor Ort“ erklärt der Amtsdirektor, dass ihm die Bedarfe in Tabellenform vorliegen. Namen von Bürgern, die einen entsprechenden Anspruch hätten, sind in dieser Tabelle nicht aufgeführt. Der Bedarf muss im Einzelfall artikuliert werden, um zielgerichtet Hilfe leisten zu können. Die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal sowie der Pflegestützpunkt Eberswalde stehen der Amtsverwaltung als starke Partner zur Seite. Frau Anders schlägt vor, das Förderprogramm beispielsweise beim nächsten Seniorentreffen bekannt zu machen. Der Amtsdirektor bestätigt, dass die Seniorenbeiräte einbezogen werden, sobald die politische Ebene die Vorbereitungen getroffen hat. Derzeit wird die genaue Verfahrensweise im Sozialausschuss des Amtes geklärt.

Frau Anders bittet um Auskunft ob es möglich ist, umfangreiche öffentliche Vorlagen wie zum Beispiel den Jahresabschluss vor der Ladungsfrist/Erstellung der Einladungen im Ratsinformationssystem einzusehen. Durch das frühere Bereitstellen hätten die Bürger eine längere Vorbereitungszeit.

Frau Herbst fragt, ob in der Gemeinde noch die Kinder- und Jugendarbeit durchgeführt wird. Herr Matthes bejaht dies, weist aber auch darauf hin, dass aktuell kein konkreter Raum zur Verfügung steht. Zu diesem Thema wird vor der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 02.11.2021, ab 18.00 Uhr, eine Regionalkonferenz stattfinden. In diesem Rahmen können sich die Beteiligten über die Belange der Jugendarbeit austauschen. Herr Marschner ergänzt, dass es bereits Termine zur Durchführung der mobilen Jugendarbeit in der Gemeinde Liepe gab. Diese wurden im Schaukasten, der Kita und der Schule angebracht.