Auszug - Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 05.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:41
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Frau Behling fragt nach dem Stand des Radwegekonzepts. Herr Matthes berichtet, dass nur die Gemeinde Hohenfinow die Erstellung verweigert. Grundlage für den Bezug von Fördermitteln ist die Konzepterstellung. Da auch Bundes-, Landes- und Kreisstraßen eingebunden werden, werden grundlegende und umfangreiche Gespräche und Abstimmungen notwendig sein.

 

Herr Dr. Haase fragt nach dem aktuellen Stand hinsichtlich der Versetzung des „30 km/h“ Schildes. Herr Matthes teilt mit, dass ein Versetzen nur mit einer entsprechenden verkehrsrechtlichen Anordnung erfolgen darf. Diese wurde beantragt. Es wird um Mitteilung des aktuellen Bearbeitungsstandes in der nächsten Sitzung gebeten.

 

Herr Manzke fragt, welche Firma mit den Bauarbeiten an der „Neue Parsteiner Straße“ beauftragt ist.

 

Da keine weiteren Fragen bestehen, schließt der Vorsitzende um 20.14 Uhr den öffentlichen Teil und stellt Nichtöffentlichkeit her.