Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:22
Raum: Sporthalle Oderberg
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Frau Spann informiert über das Infektionsgeschehen im Amtsbereich, die Bettenauslastung auf den Intensivstationen, Impfangebote am Schiffshebewerk Niederfinow und in der Rathauspassage Eberswalde sowie die Impfquote, die aktuell bei 60 % liegt.

 

Bis zum Ende des Jahres werden die gelben Tonnen an alle Haushalte ausgeliefert, sodass ab Januar 2022 mit der Abholung im Rhythmus von 3 Wochen begonnen werden kann.

 

Die Straßensperrung vom Kloster Chorin bis zur Einfahrt Brodowin wird noch bis zum 22.10.2021 andauern.

 

Betreffend den Haushalt für 2022 sind noch einige Abstimmungen erforderlich. Eine entsprechende Vorlage wird voraussichtlich für November erstellt.

 

Hinsichtlich der Aufstellung von Pollern an der Uferpromenade zwischen der „Grünen Aue“ und dem Sportplatz sind noch einige Überlegungen notwendig. Es ist beabsichtigt, mit den Anwohnern einen Vertrag zu schließen. Gegen Vandalismus im Außenbereich ist die Stadt Oderberg nicht versichert.

 

In der Amtsverwaltung liegt ein Antrag für die Errichtung einer Bushaltestelle in der Ortslage Neuendorf vor. Eine Abstimmung mit dem Landkreis und der Busgesellschaft ist noch erforderlich. Eine entsprechende Vorlage wird voraussichtlich im November eingereicht werden.

 

Die Treppe, die auf den Albrechtsberg führt, wird mit den bereitgestellten Mitteln wiederhergestellt.

 

Betreffend die fehlende Straßenbeleuchtung am „Oberkietz“ teilt Frau Spann mit, dass die Anbringung von Laternen an den Häusern nur mit Zustimmung der Eigentümer möglich ist. Die Kosten wären von der Stadt zu tragen. Entsprechende denkmalrechtliche Erlaubnisse sind vorab einzuholen. Eine Beleuchtung durch die Barnimer Energie Gesellschaft ist nicht geplant, da in diesem Bereich keine Kabel verlegt sind.

 

Die Bürgermeisterin teilt mit, dass die nächste Sitzung am 10.11.2021, um 19.00 Uhr, stattfinden wird. Sie bittet die Stadtverordneten jedoch bereits um 18.00 Uhr zu erscheinen, da der Stadtverordnetenversammlung ein Termin mit der Jugendkoordinatorin, Frau Jung, vorangehen wird.

 

Die mittels Integrationspauschale finanzierten Spielgeräte wurden zwischenzeitlich geliefert und aufgestellt.

 

Weiterhin berichtet Frau Hähnel über eine Nachricht auf ihrem Anrufbeantworter. Demnach ist der Zaun, der die Treppe zum Albrechtsberg absperrt, am oberen Ende zerstört worden. Die Stadtverordneten bitten um Prüfung und Sicherung.