Frau Fürst weist daraufhin, dass die Einwohnerfragestunde nur 30 Minuten dauert und die Redezeit jeweils auf 3 Minuten begrenzt ist.

Frau Freitag würde sich gerne an der Diskussion zur Dorfstraße 10 beteiligen. Sie sieht in der Formulierung des TOP 13.1. keine Diskussion über die Bewerberinnen, sondern eine Änderung des politischen Kurses der Gemeinde, wie man mit der Immobilie umgeht.

Frau Fürst: Es betrifft einen TOP aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Aus diesem Grund kann ihr kein dort Rederecht erteilt werden.

Herr Großebokermann: Es gab die Beratung der Arbeitsgruppe, deren Ergebnis eine Empfehlung. An die Gemeindevertretung ist. Zuerst soll die GV informiert werden.

Herr Springer zitiert den Wortlaut des TOP. Warum wurden die Bürger nicht beteiligt, warum wurde Finomende nicht befragt?

Es entwickelt sich im Rahmen der Einwohnerfragestunde eine Diskussion, in der verschiedene Argumente und Fragen hinsichtlich der nichtöffentlichen Behandlung/ der Art und Weise der Gestaltung oder der Formulierung der Tagesordnung/ bzw. des TOP 13.1 vorgetragen werden.

Frau Spann: Inhalte des nichtöffentlichen Teils bleiben auch nach Abschluss der Sitzung nicht öffentlich.

Frau Koster hat eine Nachfrage zum Tempolimit 30 km/h auf der Hebewerkstraße. Außerdem berichtet sie über die Grünphase an der Baustellenampel (ZWA-Bauvorhaben), an der eine unübersichtliche Situation für die Fußgänger entsteht. Es gibt keine Ausweichmöglichkeiten für Fußgänger.

Frau Spann: Wir werden uns diesbezüglich mit dem Landesbetrieb in Verbindung setzen.

Frau Fürst: Nach Abschluss der Sanierung der Hebewerkstraße wird die Straßenmarkierung „30 km/h“ aufgebracht.

Frau Koster sieht im Zusammenhang mit der Sanierung/Aufbringung des neuen Straßenbelages eine Erhöhung des Belages und damit eine Gefahr für ihre Feldsteinmauer.

Frau Fürst vereist hier auf einen Vor-Ort-Termin. Hinsichtlich der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung kann man nur an die Fahrzeugführer appellieren.

Herr Otremba: Kommt der Deichverband noch in diesem Jahr zur Grabenreinigung? Der Ablauf zum Kanal wird verhindert, weil alles zuwächst.

Frau Koster an Herrn Bratek: Warum gibt es auf der Internet -Seite des ZWA noch keine Hotline?

Herr Bratek wird in der nächsten Verbandsversammlung nachfragen.

(Ende der Einwohnerfragestunde 19.50 Uhr)