Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 14.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Herr Springer: Ist es üblich, dass in den Sitzungen der GV auf Volksbegehren hingewiesen wird?

 

Frau Spann: Die Wahlleiterin ist für das Verfahren zuständig. Das Volksbegehren ist wie eine Wahl zu betrachten. Es ist auf die ordnungsgemäße Auslage zu achten. Zusätzlich zur Auslage in der Amtsverwaltung werden die Termine in den Ortsteilen angeboten (Absicherung durch Bürgermeisterinnen und Ortsvorsteher).

 

Frau Gerber weist auf die unerledigten Punkte aus den letzten Protokollen hin. Das Amt hatte in Aussicht gestellt, dass Hinweisschilder zur Vermeidung von Motorradlärm aufgestellt werden.

 

Frau Spann berichtet über eine Beratung beim Landkreis. Die für die Schilder erforderlichen Mittel -hauptsächlich für die Ortsdurchfahrt- sind für den Haushalt 2022 anzumelden.

 

Frau Gerber erkundigt sich im Zusammenhang mit den Fahrradunfällen nach dem Stand „Bodenwellen“ Dorfstraße.

 

Frau Freitag: Die Farbe wurde aufgebracht. Es wurde auch die Frage diskutiert, die Schwellen eventuell gänzlich zu entfernen.

 

Frau Fürst: Auf die Umsetzung der gefassten Beschlüsse wird sie in ihrem Tätigkeitsbericht eingehen.

 

Frau Gerber: Wer trägt die Verantwortung für die neu aufgestellten Wildzäune? Sie berichtet darüber, dass diese zu Gefahrenquellen werden, weil Wildtiere daran verunglücken.

 

Frau Spann: Der Landkreis ist dafür zuständig. Sie bittet darum, verkehrsgefährdende Dinge sofort per Email an den Krisenstab zu weiterzugeben (Homepage Landkreis).

 

Herr Springer: Was gibt es Neues zum Kita-Bau?

 

Frau Spann: Die Baugenehmigung für die Interimslösung liegt noch nicht vor.

 

Herr Springer: Die Sammelgrube auf dem Sportplatz muss erneuert werden. Der Zustand ist nicht haltbar.

 

Herr Großebokermann: Die Straßenlampe in der Bergstraße wurde noch nicht repariert. Was ist mit der Einleitgenehmigung für die Choriner Straße und der Mauer zum Kirchhof/Friedhof?

 

Frau Fürst: Für die Sanierung der Mauer fehlt die denkmalrechtliche Genehmigung.

Zu prüfen ist auch, ob das Hinweisschild am Steig, der im Bereich „Klockow-Haus“ zum Kirchhof führt, schon aufgestellt wurde.

 

Ende des öffentlichen Teils: 20.10 Uhr