Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 02.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Herr Marschner bedankt sich bei Frau Christin Lampe und Frau Manuela Kratza für die              Organisation des Dorffestes.

 

Er informiert, dass durch das deutsch-polnische Kooperationsprogramm über INTERREG  im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ in Liepe Veranstaltungen geplant sind. Ein erstes Treffen hat im Landhof bereits stattgefunden. Nun ist im November eine                    Zusammenkunft mit möglichen Organisatoren geplant. Herr Marschner wird die Einladungen     hierzu versenden.

 

Herr Matthes gibt bekannt, dass die Bauarbeiten für den ersten Bauabschnitt am Finowkanal (Schleusen) beauftragt wurden. Für den 2. Bauabschnitt wird zurzeit intensiv Fördermittelakuise betrieben. Hier sollen dann in den Jahren 2022 bis 2025 die Schleusen instandgesetzt werden.

 

Ab 01.11.2021 wird die Gelbe Tonne (für die Entsorgung von Verpackungen aus Kunststoff,      Verpackungen aus Materialmix und Verbundstoffen, Verpackungen aus Metall oder geschäumten Kunststoffen) an die Haushalte verteilt und ab 01.01.2022 alle 3 Wochen entleert, so Herr   Marschner.

 

Herr Matthes teilt mit, dass für die  Umsetzung des  Verkehrszeichen VZ 274-30 „Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h“ eine verkehrsrechtliche Anordnung beantragt wurde. Nach       Vorlage der Zusage erfolgt umgehend die Umsetzung.

Weiterhin informiert er über die erfolgten Kostenvergleiche der Kitas im Amtsbereich.

Die Innenbereichssatzung wird der Gemeindevertretung am 07.12. vorgelegt und die Kosten für die einheitliche Beleuchtung in den Klassenräumen der Schule Oderberg sind für das Jahr 2022 in den Haushaltsplan eingestellt worden, so Herr Matthes.

 

Herr Marschner informiert, dass sich unterhalb des neu gestalteten Abflusses bei Fam. Ulrich Haak, Neue Parsteiner Str. 3 ein Einlaufbecken befindet, dieses ist noch nicht ordnungsgemäß      geschlossen,

 

Herr Schwarz bittet um Erläuterung zum „Rückbau der Schleusen“.

 

Herr Matthes erklärt, dass der Zweckverband Finowkanal Überlegungen angestellt hat, die       vorhandenen Schleusen zurückzubauen und neue Schleusenbauwerke zu errichten. Dies ist     jedoch mit einem erheblichen Kostenaufwand verbunden und historisch bedenklich.