Frau Anders bittet um Auskunft wer die Haushalte geprüft hat.

Hierzu informiert Frau Hecht, dass die Firma FIDES die Haushalte 2018 und 2019 geprüft hat. Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 wurde wieder durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt (RGPA) des Landkreises Barnim durchgeführt.

Der Zweckverband hat eine Satzungsänderung beschlossen, diese wurde lt. Information im „Amtsblatt“ veröffentlicht. Frau Anders hat diese nicht im Amtsblatt gefunden und fragt an, wann und wo diese Information zu finden ist.

Herr Matthes informiert, dass die Satzungsänderung im Amtsblatt des Zweckverbandes              veröffentlicht wurde.

Frau Anders fragt weiterhin an, ob der Zweckverband berechtigt ist ein „Amtsblatt“ heraus-zugeben?

Herr Matthes erläutert hierzu die Rechtsgrundlage.

Wo ist dieses Amtsblatt zu erhalten, möchte Frau Anders wissen.

Herr Matthes und Herr Marschner werden dies in Erfahrung bringen.

Des weiteren bittet sie um Auskunft zum Jahresabschluss 2020 und stellt weitere Fragen. Frau Hecht beantwortet diese. Die noch offene Frage zur Übersicht Wald und Forsten/Waldflächen  findet in der Anlage zu TOP 3 Beantwortung .

Frau Anders möchte Auskunft zum Baubeginn an der Wegebrücke Liepe und bittet um Beachtung, dass der Schutzzaun gegen die Schweinepest bei Beginn der Baumaßnahmen versetzt werden muss.

Der Baubeginn wird noch in diesem Jahr erfolgen, so Herr Matthes.

Warum werden die Bieter in der Information zum Ergebnis der Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes auf kommunalen Straßen, nicht namentlich erwähnt?

Herr Mattes informiert, dass die Verwaltung hier nach rechtlichen Vorgaben handelt.

Weiterhin fordert Frau Anders, dass die Bürgerfragestunde an das Ende des öffentlichen             Sitzungsteils verlegt wird.

Herr Matthes wird dies in der Amtsverwaltung prüfen lassen und dann kann ggf. durch die GV eine neue Festlegung getroffen werden.