Auszug - Haushalt

 
 
Finanz- und Sozialausschuss Chorin
TOP: Ö 7.3
Gremium: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Datum: Di, 09.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Da sich die Gemeinde Chorin im kommenden Jahr im Haushaltsicherungskonzept befindet wurde die Frage fomuliert, ob trotzdem parallel dazu Maßnahmen durchgeführt werden können.

Herr Matthes berichtete daraufhin, dass dies sogar einen Wirtschaftsschub für die Gemeinde Chorin darstellen kann, da so investive Förderungen durch Bedarfszuweisungen durch das Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) für finanzschwache Gemeinden möglich sind.

 

Es wurde danach die Frage zum Stand der Vorbereitung für den Haushalt 2022 gestellt.

Herr Matthes berichtete, dass Frau Hecht dazu im Dezember entsprechende Budgetinformationen zur Verfügung stellt.

 

Herr Buse berichtet, dass er das verfügbare Ortsteilbudget frühzeitig wissen möchte, um eventuelle Mittelübertragungen frühzeitig vornehmen zu können.

 

Herr Krüger fragte daraufhin, ob der Beschluss zur Übertragung bzw. Umwidmung der Mittel bis zum 31.12. erfolgen muss. Antwort Herr Matthes: Ja. Der Beschluss muss dabei auf eine konrekte zweckgebundene Maßnahme beschränkt sein.

 

Zu beachten ist, dass sich die Ortbeiräte im Vorfeld mit der Kämmerei abstimmen.