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Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen |
TOP: |
Ö 2 |
Gremium: |
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen |
Datum: |
Di, 16.11.2021 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
19:00 - 21:30 |
Raum: |
Begegnungszentrum Lunow |
Ort: |
Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen |
Zusatz: |
Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung. |
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Die Vorsitzende der Gemeindevertretung begrüßt den Amtsdirektor und die Gemeindevertreter. Frau von Cysewski beginnt mit einführenden Worten zur Corona-Lage und zur ASP. Des Weiteren teilt die Vorsitzende der Gemeindevertretung mit, dass das Oktoberfest in Lunow erfolgreich durchgeführt wurde. Abschließend berichtet Frau von Cysewski von dem gestellten Container für das Herbstlaub. Im Anschluss übergibt die Vorsitzende der Gemeindevertretung das Wort an Herrn Matthes. Der Amtsdirektor beginnt mit Ausführungen zur ÖPNV und zum Schulwahlbezirk. Hierzu entsteht eine rege Diskussion. Abschließend erklärt Herr Matthes, dass die Verbesserungswünsche als Beschlussvorlage zur nächsten GV vorbereitet werden. Des Weiteren informiert der Amtsdirektor über folgende Punkte: - Das Rathaus bleibt ab dem 22.11.2021 Corona-bedingt für den Besucherverkehr geschlossen.
- Es finden Corona-bedingt keine Senioren-Weihnachtsfeiern statt.
- Förderprogramm Radnetz Deutschland – Instandsetzung Oder-Neiße-Radweg, Anfrage an das Bundesamt für Güterverkehr (Fördermittelgeber) gestellt, Antwort am 21.10.2021 erhalten, eine Aussage zur Förderfähigkeit erfolgt voraussichtlich im 4. Quartal 2021.
- Lunow, Begegnungszentrum, Fördermöglichkeit für Schallschutzwand (ohne Lärmschutzgutachten) wird geprüft, weiterhin werden mögliche Fördermöglichkeiten und deren Voraussetzungen erörtert, Ergebnisse hierzu werden in einer Informationsvorlage zur nächsten GV vorgestellt.
- Lunow, Unfallschaden, Laterne umgefahren, Ecke Dorfstraße-Vogelsang, Sachverhalt wird derzeit geprüft, Beweise hinsichtlich des Verursachers sind nicht aussagekräftig, Angaben von Zeugen noch unbekannt. Die Amtsverwaltung behält sich vor, eine Anzeige gegen unbekannt zu stellen.
- Lunow, Ortseingang, Auswertung des Dialog-Displays zur nächsten GV vorbereiten, sowie Geschwindigkeitskontrolle durch Polizei veranlassen.
- Lunow, ehemaliger Zebra-Streifen / Fußgängerüberweg, VRAO notwendig, zuständig für die Errichtung eines Fußgängerüberweges ist der LS Bbg., Anzahl der Querungen i.V.m. der Anzahl der Fahrzeuge ist entscheidend (50-100 Fußgänger/h bei 200-300 Fahrzeugen/h), bauliche Voraussetzungen erforderlich (Fußweg auf beiden Fahrbahnseiten, Straßenbeleuchtung). Aufgrund der Voraussetzungen hat aktuell ein Antrag auf VRAO wenig Aussichten auf Erfolg. Wenn die Antragstellung durch die GV gewünscht wird, bitte als Auftrag an die Verwaltung im Protokoll niederschreiben.
- Stolzenhagen, Bushaltestelle Elsengrund / Kastanienallee, Antrag an EWE zwecks Um-Verlegung der vorhandenen Gasleitung erfolgt im Zuge der Um-Verlegung der Bushaltestelle. Dafür ist eben der Standort der Bushaltestelle erforderlich. Beschluss ist heute auf der Tagesordnung.
- Stolzenhagen, eine Aufstellung der Straßenbeleuchtung ist an Fa. Lorenz übergeben worden.
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