Auszug - Stellungnahme zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim

 
 
Sozialausschuss Amt
TOP: Ö 7.3
Gremium: Sozialausschuss Amt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 24.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.
AA-054/2021 IV Stellungnahme zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan des Landkreises Barnim
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Herr Matthes erläutert den Sachverhalt. Der Landkreis ist verpflichtet, einen Kinderstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan aufzustellen, wo alle Einrichtungen enthalten sind. Auch die freien Träger haben den Anspruch auf eine Bezuschussung. Der Landkreis hat für den Planungszeitraum 1. August 2022 bis 31. Juli 2027 den Bedarfsplan erstellt. Nun ist die Zeit für eine Stellungnahme gegeben, um das ein oder andere mit einzubringen. Auf der Seite 49 bis 50 wird die Prognose des Bedarfs an Kindertagesbetreuungsplätzen dargestellt. Im Vorletzten Absatz steht: „Der Bedarf an Kindertagesbetreuungsplätzen ist im gesamten Planungszeitraum im Bereich Kinderkrippe/Kindergarten sowie insbesondere im Hortbereich steigend. Auf der nächsten Seite steht das Fazit: Aus gegenwärtiger Sicht entspricht die vorhandene Kapazität dem prognostizierten Bedarf. Vereinzelt sind Einrichtungen jedoch an ihrer Kapazitätsgrenze. Hier empfiehlt sich eine individuelle Prüfung zum Platzbedarf.

Das trifft besonders die Einrichtungen in Chorin. In der Kapazitätsauflistung ist ein Fehler bei der Einrichtung des freien Trägers in Lunow, das muss verändert werden.

 

Der Ausschuss tauscht sich dazu aus.

 

Herr Marten macht auf Seite 48 auf fehlende Zahlen aufmerksam:

 

  • Bei der Kita „Zauberlinde“ in Golzow
  • Bei der Kita „Britzer Sonnenzwerge“ fehlt bei Ausnahmegenehmigung die 15. Zurzeit liegt die Betriebserlaubnis der Kita bei 100.
  • Bei der Kita „Sieben-Seen-Zwerge“ in Brodowin wurde die Kapazität dauerhaft auf 29 erhöht.

 

Herr Matthes berichtet zu den Schulen ab Seite 52. Dort steht: Für die auf den Planungszeitraum folgenden Jahre ist eine konstante Entwicklung des Schulplatzbedarfs in der Primarstufe zu erwarten, sofern die Annahmen der Modellrechnung zur Bevölkerungsentwicklung eintreffen.“ Die Aussage ist etwas fraglich. Zur Grundschule Oderberg auf S. 53. Der Schulbezirk der Grundschule Oderberg umfass:

 

  • Liepe
  • Oderberg
  • Lunow-Stolzenhagen
  • Parsteinsee

 

Lunow-Stolzenhagen und auch Parsteinsee können gleichzeitig die Grundschule „Gustav Bruhn“ in Angermünde wählen. Das ist allerdings ein Zustand, der rechtswidrig ist. Mit der Kommunalaufsicht wird allerdings daran gearbeitet, das zu beheben und die entsprechenden Beschlussvorschläge sind auch schon in der Diskussion sowohl in Parsteinsee als auch in Lunow-Stolzenhagen. Dann muss eine der beiden Schulen gewählt werden. Wenn sich beide Gemeinden für Angermünde entscheiden, dann ist die Klassenbildung in Oderberg möglicherweise gefährdet. Dies würde auch die Horterweiterung in Oderberg gefährden.

 

Weiter zur Max-Kienitz-Grundschule in Britz. Dort umfasst der Schulbezirk Britz, Chorin + Ortsteile.

Die Kapazität der Schule beträgt 2 Züge. Auch für die kommenden Jahre sind 2 Züge gegeben. Der Bestand ist somit gesichert. In Chorin und auch in Britz gibt es neue Baugebiete. Wenn diese erschlossen und bebaut sind, dann muss man sehen, wie man mit der Herausforderung umgeht.

Bei den weiterführenden Schulen sind massive Erweiterungen geplant. Ein Treffen zum Südkreis ist mit Amtsdirektoren und hauptamtliche Bürgermeister für Anfang Dezember in Wandlitz geplant, um den Aspekt der weiterführenden Schulen zu diskutieren und auszutauschen, um eine einheitliche Sicht zu finden.  Wenige Tage später gibt es ein Treffen in Eberswalde zum Nordkeis.