Herr Matthes führt aus:

• Der Verursacher für die Installation eines Basketballkorbes in Brodowin „An der alten Mühle“, der sich zu dicht an der Straßenbeleuchtung befindet, wurde mit einer Frist bis zum 03.12.2021 zum Rückbau desselben aufgefordert. 
• Der Landwirtschaftsbetrieb am Hüttenweg in Chorin wurde wegen der wiederholten Straßenverschmutzung vom OA aufgefordert, beim Bauamt eine Baustellenüberfahrt zu beantragen und die Straße unverzüglich nach Verschmutzung zu reinigen.
• Zum Sachstand „Lichterfelder Weg“ in Golzow wird sich das Bauordnungsamt des Landkreises mit dem Landesamt für Umwelt (LfU) beraten, welche Möglichkeiten der Einflussnahme für die Gemeinde bestehen. Im Januar wird dem OB Golzow eine modifizierte Vorlage zugeleitet.
• Für den in Brodowin beantragten Spielplatzbau am Sportplatz in Höhe des Wasserwerkes erteilt der ZWA Ebw. wegen der dort bestehenden Trinkwasserschutzzone keine Zustimmung.
• In der gestrigen Sitzung der ZWA-Verbandsversammlung ist der Wirtschaftsplan 2023 beschlossen worden. Die Abwasserentsorgung der Choriner Triftstraße ist darin geplant. Eine neue Gebührenkalkulation wurde ohne Änderungen beschlossen. Bei der mobilen Abwasserentsorgung besteht nach wie vor die Miesere mit dem Entsorger (SDL).
• Im Sozialausschuss des Amtsausschusses ist die Fortschreibung des Kita- und Schulentwicklungsplans beraten worden. Alle Einrichtungen der Gemeinde Chorin gelten darin als gesichert, es wird von weiterwachsenden Betreuungszahlen ausgegangen. Dieser höhere Betreuungsbedarf stellt sich in allen Gemeinden des Amtes dar.
• Die Bgm./AD-Beratung am 02.12.2021 wird sich mit den Investitionsvolumen der Sekundarschulen im Landkreis beschäftigen. Am 06.12.2021 werden sich dazu die Bgm./AD des Oberbarnim abstimmen.
• Für die Kita-Einrichtungen in Amtsträgerschaft ist eine neue Elternbeitragssatzung erarbeitet worden. Danach bleiben die Beiträge in unveränderter Höhe, lediglich ist die bisherige Höchststufe angehoben worden.
• Herr Matthes informiert über die Umsetzung der aktuellen Corona-Bestimmungen im Rathaus und teilt mit, dass Impfstellen im Amtsgebiet in der Oderberger Sporthalle, am SHW in Niederfinow sowie im Saal des Rathauses noch im Dez. eingerichtet werden sollen.
• Zum Besitzüberlassungsvertrag über das Kloster Chorin signalisiert das zuständige Landesministerium eine variable Bezuschussung nach Bilanzzahlen und wirtschaftlichem Bedarf, evtl. erfolgt darüber noch in diesem Jahr eine Aussage.

Für den Choriner Musiksommer e.V. (CMS) wird für die Bezuschussung die wirtschaftliche Betrachtung der Intensität und die Zahlen der Benutzung erfolgen.

Frau Dr. Siedler wird das Nutzungskonzept auf den Weg bringen.

Der Werkausschuss beauftragt Herrn Matthes, nochmals für den CMS einen schriftlichen Auftrag an das Landesministerium für Kultur zu richten, damit für die Saison 2022/2023 der Vertrag steht.

• Auf Nachfrage von Herrn Polster informiert Herr Dr. Engel darüber, dass für das Projekt „Brommi“ im Kloster (ehem. TOP 7.4) ca. 7 bis 8 TEUR benötigt werden, die Finanzierung muss noch geklärt werden.