Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:31
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

Herr Marschner teilt mit, dass die nächste Sitzung am 01.02.2022 stattfinden wird.

 

Die Seniorenweihnachtsfeier 2021 wurde Corona bedingt abgesagt.

 

Des Weiteren informiert der Vorsitzende die Anwesenden darüber, dass in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes erklärt wurde, dass die Grundgebühren für Trink- und Schmutzwasser im Jahr 2022 nicht angehoben werden.

 

Herr Marschner übergibt Frau Lüdecke ein Schreiben der Stadt Bad Freienwalde, demnach die Gemeinde zur Registrierung für die Onlinebeteiligung in der Bauleitplanung aufgefordert wird.

 

Frau Lüdecke berichtet, dass es hinsichtlich der Versetzung der 30 km/h Beschilderung in der „Karl-Liebknecht-Straße“ noch keinen neuen Sachstand gibt. Die Versetzung ist am 09.07.2021 beantragt worden.

 

Eine Vor-Ort-Kontrolle am 18.11.2021 in der „Fischerstraße“ hat ergeben, dass ein Lichtraumprofilschnitt nicht erforderlich ist. Da EJF bereits angeschrieben und zum Lichtraumprofilschnitt aufgefordert wurde, bitten die Gemeindevertreter um Mitteilung, wie hier weiter verfahren wird.

 

Das Kartenmaterial zum „Qualitätswanderweg“ wird den Gemeindevertretern kurzfristig per Mail zur Verfügung gestellt.

 

Hinsichtlich der Errichtung eines Jugendtreffs in der Gemeinde Liepe teilt die Verwaltung mit, dass kein geeignetes Grundstück gefunden wurde. Da die Gemeinde Liepe weiterhin über keinen ausgeglichenen Haushalt verfügt sowie die Nachfrage aktuell zu gering ist, wurde mit dem Jugendförderer gemeinsam dahingehend beraten, dass weiterhin die mobile Jugendarbeit durchgeführt werden soll.

 

Die Mittel für die Regenwasserableitung und Ableitung in den Durchlass unter der L29 („Neue Parsteiner Straße 3“) wurden für 2022 eingeplant.

 

Bei Fertigstellung der Arbeiten zum Breitbandausbau wird die Abnahme durch das Bauamt erfolgen. Da die Arbeiten noch nicht abgeschlossen sind, konnte auch das Kopfloch für den Kabeleinzug in der „Brodowiner Straße“ nicht geschlossen werden. Die Gemeindevertreter berichten, dass es sich hierbei um eine Gefahrenstelle handelt, die unzureichend gesichert ist. Die Sicherung sollte schnellstmöglich erfolgen.

 

Weiterhin soll in der „Brodowiner Straße“ ein Ortstermin mit dem Planer, der Baufirma, dem Bauamt und den interessierten Gemeindevertretern avisiert werden. Die Anwesenden einigen sich auf den 14.01.2022 vormittags.

 

Frau Lüdecke berichtet, dass am heutigen Tage ein Termin betreffend die Bauarbeiten an der Brücke HOW mit der Baufirma und dem WSA stattgefunden hat. Es fand die Übergabe von Unterlagen statt und Fragen zur Leistungsbeschreibung wurden geklärt. Am 20.12.2021, 12.00 Uhr, wird die Baufeldübergabe erfolgen. Für Anfang April wird die Demontage avisiert. Die Fertigstellung ist im 4. Quartal 2023 geplant. Die Baurapporte werden immer montags, 14.00 Uhr, stattfinden. Die Brücke wird in Stettin vorgefertigt und auf dem Wasserweg angeliefert.