Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen oder vor Ort ein Testnachweis (Schnelltest) zu erbringen. Planen Sie ggf. mehr Zeit ein. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung eröffnet die Sitzung um 19.06 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Verzögerung kommt aufgrund der Prüfung im Rahmen der 3-G-Regelung zustande. Zwei Stadtverordnete sind entschuldigt. Frau Martin beantragt die Tagesordnung dahingehend zu ändern, dass der Tagesordnungspunkt (TOP) 9.2 früher im nichtöffentlichen Teil behandelt wird, um den anwesenden Bürgern die Wartezeit zu ersparen. Der Änderungsantrag wird von den übrigen Stadtverordneten einstimmig angenommen und somit der TOP 9.2 an die Stelle von TOP 8 vorgezogen.