Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Chorin
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

Herr Krüger: Der Winterdienst war zwischen Weihnachten und Neujahr katastrophal und hat gar nicht funktioniert. Vom 24.12.21 an ist 5 Tage nichts passiert. Erst am Mittwoch ist etwas gemacht worden.

 

Herr Matthes: Die Leistungen werden dem vertrag entsprechend nicht pauschal bezahlt, sondern müssen nach konkreten Einsätzen abgerechnet werden.

 

Herr Polster schlägt vor, die Abrechnungen den Ortsvorstehern zur Kenntnis zu geben, um sich zu den tatsächlich erbrachten Leistungen abzustimmen.

 

Herr Krüger: Die Listen der Jubilare wurden den Ortsvorstehern noch nicht übergeben.

 

Herr Matthes informiert darüber, dass die MOZ die Gratulation aus Datenschutzgründen gänzlich eingestellt hat.  Es wird geprüft, warum die Listen nicht übergeben wurden. Sie werden auf den Weg gebracht. (Anmerkung der Protokollantin: Die Jubiläumslisten werden über die Bürgermeister verteilt).

 

Herr Polster erinnert an die Fortführung der Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED. Offen sind noch die Ortslagen Dorf Chorin und Neuehütte. Er bittet um die Darstellung der finanziellen Auswirkungen aus dem Rahmenvertrag und der Einsparungen aus der Umrüstung.

 

Herr Müller spricht den kommunalen Parkplatz an der Seestraße Höhe Grundstücke Seestraße 22 (Rauch) und 24 (Kremb) an. Hier ist es wichtig, die Beschilderung/Parkordnung un die Zufahrt zum Grundstück Nr. 24 (Kremb) zu regeln.

 

Herr Dr. Engel: Die Vorstellungen der Parteien sollen zu Papier gebracht und in der in nächster GV mit Kartenmaterial unterlegt werden