Gegen 20.00 Uhr verlassen die 6 Gäste die Sitzung.
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung informiert kurz über folgendes:
- Gebühren für Trink- und Abwasser bleiben 2022 konstant
- Keine Veröffentlichung von (Senioren) Geburtstagen in der MOZ
- Förderrichtlinie Maßnahme zur Förderung des Zusammenhaltes in kleinen Gemeinden, als Vorschlag für den OT Stolzenhagen: Internet in Umgebung des Feuerwehrhauses
- Information Förderprogramm Radweg, der Amtsdirektor erläutert Sachstand
- Ausschreibung für die Planungsleistungen für den FNP erstellt
Im Anschluss übergibt die Vorsitzende der Gemeindevertretung das Wort an Herrn Matthes.
Der Amtsdirektor informiert über folgende Punkte:
- Lunow, Gartenstraße, 2 Verkehrsspiegel sind gestellt, der linke Spiegel ist aber zu klein, bitte diesen durch einen größeren Spiegel ersetzen.
Vorgang ist in Bearbeitung; Vorgang muss zunächst mit der Anlagenbuchhaltung geklärt werden; Herr Gerhardt wird sich zeitnah mit Frau von Cysewski in Verbindung setzen.
- Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße / Weg nach Gellmersdorf, am Sackgassenschild bitte Zusatz „keine Wendemöglichkeit“ (für LKW) anbringen
Vorgang ist in Bearbeitung; Ein entsprechender Antrag auf VRAO wird bei der zuständigen Behörde, Landkreis Barnim – Untere Straßenverkehrsbehörde, gestellt.
- Bitte den Bearbeitungsstand „Wegweiser Richtung Gellmersdorf“ aus Lüdersdorf in Richtung Stolzenhagen, bei der StVB erfragen
Aufgrund von personellen Engpässen beim Landkreis Barnim konnte der Antrag des Amtes, vertreten für die Gemeinde, bislang nicht abschließend bearbeitet werden. Ein konkreter Termin, wann mit einer Entscheidung zum Antrag zu rechnen ist, wurde nicht angegeben.
- Lunow und Stolzenhagen Baumschau unbedingt erforderlich,
Vor-Ort-Termin mit Frau Sauer findet am 16.02.2022 statt.
- Förderprogramm Radnetz Deutschland – Instandsetzung Oder-Neiße-Radweg, aktueller Sachstand (21.12.2021):
Das Vorhaben der Gemeinde wurde zur Förderung, im Rahmen des Programms, ausgewählt. Aus haushaltsrechtlichen Gründen kann die Bewilligung erst im Jahr 2022, soweit die haushalterischen Voraussetzungen vorliegen, erfolgen.
- Lunow, Oderberger Straße / Ecke Gesundbrunnen, defekte Straßenbeleuchtung; ist erledigt.
- Lunow, Hohensaatener Straße / Vogelsang, 2. Reihe, Flächennutzungsplan, bitte Vor-Ort-Termin mit Bgm. und Bauordnungsamt; Termin ist nicht erforderlich, da Bebauung bereits mit dem Bauordnungsamt geklärt wurde, Frau von Cysewski wurde darüber informiert.
- Vergabebeschluss zur Beauftragung Grünflächenpflege im OT Stolzenhagen März-Sitzung nach erfolgter Abstimmung mit Frau von Cysewski.
- Submission Ausschreibung Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan 17.02.2022, Vergabebeschluss in der März-Sitzung.
