Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Parsteinsee
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 14.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Gaststätte "Zum Farmer"
Ort: Gaststätte "Zum Farmer", Lüdersdorf, Dorfstraße 52, 16248 Parsteinsee
Zusatz: "Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar."

Herr Stürmer bedankt sich bei Frau Netzker für die Organisation der Frauentagsfeier. Dies war eine willkommene Abwechslung und eine tolle Feier.

Weiter informiert Herr Stürmer über den Sachstand zur Bahnhofstraße (Weg zur Tischlerei), die Ausbesserungsarbeiten sind gut vorankommen. Der Wirtschaftsweg soll ebenfalls ausgebessert werden.

Zum Thema Straßenbeleuchtung (SBL) im OT Lüdersdorf, wird derzeit vom KSA geprüft, ob eine teilweise Abschaltung der SBL für die Landesstraße versicherungstechnisch überhaupt möglich ist. Eine Information dazu erfolgt zur nächsten Gemeindevertretersitzung. Dann übergibt Herr Stürmer Herrn Schellhase das Wort.

 

Herr Schellhase berichtet, dass die Anschaffungskosten von 2 Stück Dialog-Displays ca. 6.500,- € betragen. Eine Förderung in Höhe von 80% über das Land Brandenburg (Förderprogramm: „Verkehrssicherungsprogramm 2024: Sicher unterwegs in Brandenburg“) scheint möglich. Eine Beantragung der Fördermittel sowie die Umsetzung im Haushaltsjahr 2022 ist aufgrund der aktuellen Haushaltssituation der Gemeinde Parsteinsee nicht möglich. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung zur nächsten Sitzung die entsprechende Beschlussvorlage vorzubereiten. Die Gemeindevertretung soll die konkreten Standorte für die Dialog-Displays für den Fördermittelantrag festlegen.

 

Ein weiterer Punkt ist die Beschaffung von 2 Sicherheits-Verkehrsmännchen. Die Mittelprüfung hat ergeben, dass für die Beschaffung im Haushalt 2022 keine Mittel zur Verfügung stehen.

 

Die alten Straßenlaternen in der Dorfstraße 2-5 wurden beseitigt.