Herr Nüßlein ist überrascht darüber, dass die neue Bergstraße unlängst durch die Firma KIS gereinigt wurde. Bislang wurde die Reinigung durch die Anlieger selbst erledigt. Gab es einen Anlass, dieses zu ändern? In diesem Zusammenhang wurden wohl auch Vermessungen vorgenommen.

Herr Matthes nimmt an, dass eine Grundreinigung (Winterreinigung) durchgeführt wurde. Die Antwort wird nachgereicht.

Frau Fürst: Es wird geprüft, was durch die GV festgelegt wurde. In der nächsten Sitzung gibt es eine Antwort.

Herr Grunenberg bezieht sich auf die Auskunft von Herrn Schellhase, dass nur Mittel für eine einmalige Reinigung des Abschnittes der Hebewerkstraße im Bereich seines Grundstückes /Ausfahrt ehemalige Baustelle zur Verfügung stehen. Bisher ist keine Kehrmaschine gefahren. Die Gullys sind auch nicht gereinigt. Die Endreinigung kann nicht auf Kosten der Anlieger erfolgen!

Herr Matthes: Die Hebewerkstraße ist sauber. Auf einem Abschnitt von etwa 150 m hat er heute im betreffenden Bereich eine leichte Verschmutzung festgestellt. Er lässt prüfen, ob das WSA zur Endreinigung verpflichtet ist.

Herr Butzkies:

1. Er wohnt an der Landesstraße. Für den Winterdienst ist das Land zuständig. Die Bezahlung die Ortsdurchfahrt muss die Gemeinde übernehmen.
2. Nimmt Bezug auf den Fernsehbericht über den Motorradlärm in Niederfinow und stellt die Frage, weshalb die Gemeinde seit 2018 2 Anlagen, die den Verkehr zählen und den Lärm messen, finanziert wurden, und die Daten daraus jetzt nicht herangezogen werden!
3. Er weist weiterhin daraufhin, dass im Zuge der Sanierungsphase durch Motorräder der Gehweg zerfahren wird.

Das Bundesumweltamt hat am 4.4.2020 Straßenlärm mit 65 dB festgelegt.  Seinen Antrag auf Sperrung wird er aufrechterhalten.

Herr Matthes: Bei Neuzulassung ist ein Messwert von 77 dB definiert. Das Problem ist der Fahrer, der mit der Drehzahl Lärm erzeugt. Er bietet an, mit den Bundestags- und Landtagsabgeordneten eine Veranstaltung zur Thematik „Motorradlärm“ zu organisieren.

Es folgt eine weitere Diskussion zu dem Vorgenannten.

Herr Matthes: Was in den Möglichkeiten der Gemeinde liegt, hat sie getan. Wenn die Sanierung abgeschlossen ist, wird die Fahrbahn mit „30 km/h“ markiert und von der Polizei verstärkte Kontrollen gefordert.

Herr Krause wirft dem Amtsdirektor und der Gemeinde vor, gesundes Gewerbe zugrunde zu machen und äußert seinen Unmut darüber, dass die Verantwortung weitergeschoben wird.